Debatte über EU-Reformen

Vor Treffen am Donnerstag: Merkel geht zögerlich auf Macron zu

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Emmanuel Macron und Angela Merkel müssen sich einigen, bevor wichtige EU-Reformen verabschiedet werden können.

In der CDU stoßen Emmanuel Macrons Vorschläge für EU und Eurozone teils auf harten Widerstand. Am Donnerstag wird Frankreichs Präsident in Berlin erwartet.

Berlin/Paris - In der Debatte um eine EU-Reform befürwortet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsame Treffen der europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister. Merkel habe bereits wiederholt betont, für wie wichtig sie die "Stärkung des wirtschaftlichen Aspekts für das Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion" halte, sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Daher sollten sich die Finanzminister mit dem Wirtschaftsministern etwa über Strukturreformen, Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit austauschen.

Dies seien zentrale Fragen, von denen auch die "Fähigkeit des sozialen Ausgleichs abhängt", fügte Demmer hinzu. Bislang treffen sich die europäischen Finanzminister und die Wirtschaftsminister jeweils getrennt.

Idee eines „Jumbo-Rats“ soll zur Sprache kommen

Ein enger Austausch der jeweiligen Minister könne die Wirtschafts- und Währungsunion voranbringen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin. Einem Bericht des "Handelsblatts" zufolge will Merkel die Idee eines solchen "Jumbo-Rats" zur Sprache bringen, wenn Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Donnerstag in Berlin zu Gast ist.

Macron hatte die Debatte um eine EU-Reform mit einer Reihe von Vorschlägen maßgeblich mit angestoßen. Mehrere von seinen Ideen wie ein eigenes Budget für die Eurozone oder die Berufung eines eigenen EU-Finanzministers treffen unter Politikern von CDU und CSU aber auf Ablehnung.

AFP

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