Regierungserklärung

Griechische Schuldenkrise: Merkel ruft zu "Kraftakt" auf

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Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag.

Berlin/Athen - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts des griechischen Schuldendramas alle Beteiligten zu zusätzlicher Anstrengung aufgerufen. "Nur mit einem solchen Kraftakt wird es gehen", sagte sie am Donnerstag.

Es müsse ein Zusammenspiel geben zwischen "Solidarität und griechischer Eigenanstrengung". An die Regierung in Athen gerichtet mahnte die Kanzlerin, dass alle sich an die Vereinbarungen halten müssten. Die griechische Regierung hatte Sanierungsverpflichtungen im Rahmen der EU-Finanzhilfen in Frage gestellt.

Merkel dämpfte in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel im Bundestag zugleich die Erwartungen an ein Krisentreffen zur Lage in Griechenland am Rande des EU-Gipfels am Donnerstagabend. Es sei "völlig klar", dass es weder in dieser Runde noch beim Besuch des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras am kommenden Montag in Berlin eine Lösung geben könne. "Kein Treffen im kleinen Kreis kann oder wird die Einigung auf Vorschlag der Institutionen - Internationaler Währungsfonds (IWF), Europäische Zentralbank (EZB) und EU-Kommission - in der Eurogruppe ersetzen."

Die Kanzlerin betonte im Bundestag aber auch Verhandlungsbereitschaft. Sie führe alle ihre Gespräche "in dem Verständnis, dass aus Meinungsverschiedenheiten Gemeinsamkeit wird". Merkel warnte eindringlich vor den Folgen für das Ansehen der EU in der Welt, sollte die Eurozone die griechische Schuldenkrise nicht bewältigen können. Nötig seien - wie in früheren Phasen der europäischen Einigung - "Kreativität und Vertragstreue, feste Prinzipien ebenso wie Verständnis füreinander und Kompromissbereitschaft", sagte Merkel.

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstagnachmittag zu einem zweitägigen Gipfeltreffen in Brüssel zusammen, das erneut von der Griechenland-Krise überschattet wird. Der griechische Ministerpräsidenten Alexis Tsipras setzte ein Sondertreffen am Abend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande sowie den Spitzenvertretern der EU-Institutionen durch.

AFP

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