Kanzlerin sieht Vietnam-Reise als Erfolg

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Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) und der Premierminister der Sozialistischen Republik Vietnam, Nguyen Tan Dzung, tauschen in Hanoi die unterzeichnetzen Exemplare der Hanoier Verträge aus.

Ho-Chi-Minh-Stadt - Zum Abschluss ihrer Vietnam-Reise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den zweitägigen Besuch als wirtschaftlichen und politischen Erfolg gewertet. Sie mahnte aber weitere Reformen an

Sie gehe davon aus, dass die deutsch-vietnamesische Zusammenarbeit noch “sehr viel intensiver“ werde, sagte Merkel am Mittwoch in Ho-Chi-Minh-Stadt. Gleichzeitig mahnte sie bei der vietnamesischen Regierung weitere Reformen an. Merkel reiste am Mittwoch in die Mongolei weiter.

Die Kanzlerin erklärte, Vietnam habe sich geöffnet, allerdings sei es teilweise “immer noch sehr langwierig, Investitionen in Gang bringen zu können“. Deshalb habe sie bei ihrem Besuch deutlich gemacht, dass es für die wirtschaftliche Dynamik wichtig sei, Handlungsprozesse und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Merkel in Vietnam - Die Bilder

Merkel in Vietnam und in der Mongolei - Die Bilder

Die CDU-Vorsitzende hatte bereits zum Auftakt ihrer Reise am Dienstag verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen bei Investitionen deutscher Firmen gefordert. Hintergrund ist, dass die vietnamesische Wirtschaft von Staatsunternehmen dominiert wird und ausländische Firmen über eine mangelhafte Vertragssicherheit und Fälle von Korruption klagen.

Die Zusammenarbeit werde in den Bereichen Entwicklung und Wirtschaft intensiver werden, sagte Merkel am Mittwoch nach einer Rede vor dem deutsch-vietnamesischen Wirtschaftsforum. Aber auch Bildung und Forschung seien Themen, die für Vietnamesen von besonderer Bedeutung seien.

Treffen mit Quan

In Ho-Chi-Minh-Stadt, der mit rund zehn Millionen Einwohnern größten Stadt Vietnams, traf Merkel auch den Vorsitzenden des Volkskomitees, Le Hoang Quan. Mit Quan, dem eine politisch sehr wichtige Rolle zugesprochen wird, sprach Merkel nach Angaben aus Delegationskreisen über wichtige deutsch-vietnamesische Projekte in Ho-Chi-Minh-Stadt: Die Einrichtung eines “Deutschen Hauses“, den Ausbau der U-Bahn-Linie 2 und den Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich Bildung. Auch Probleme der Urbanisierung seien angesprochen worden.

Der 87-Millionen-Einwohner-Staat Vietnam verfügt über ein hohes Wachstumspotenzial.Zwischen 2000 und 2010 gab es nahezu eine Verdoppelung des Bruttosozialprodukts. Deutsche Unternehmen sind zahlreich in dem Land vertreten, allein in Ho-Chi-Minh-Stadt sind rund 200 Firmen präsent.

Deutschland ist größter EU-Handelspartner Vietnams. Die wichtigsten vietnamesische Exportprodukte nach Deutschland sind Schuhe, Textilien, Kaffee, Pfeffer, Meeresfrüchte und mittlerweile auch Elektronikartikel und Möbel. Im Gegenzug führt das Land Maschinen, Fahrzeuge und Ausrüstungsgegenstände sowie Produkte der chemischen Industrie aus Deutschland ein.

Weiter in die Mongolei

Am Mittwochabend Ortszeit reiste Merkel in die Mongolei weiter. Dort trifft sie am Donnerstag mit Präsident Tsakhilganiin Elbegdorj und Regierungschef Süchbaatar Batbold zusammen. Zudem will sie das Parlament besuchen. Bei den politischen Gesprächen werden insbesondere die Beziehungen zu den beiden Nachbarn Russland und China eine Rolle spielen. Die Mongolei ist reich an Seltenen Erden. Es wird die Unterzeichnung eines Rohstoffabkommens erwartet, das der deutschen Industrie den Zugang zu den wertvollen Metallen sichern soll, die unter anderem für die Handy-Herstellung benötigt werden.

Merkel sagte in Vietnam vor dem Abflug, sie freue sich auf die Mongolei. Die Kanzlerin würdigte erneut den Demokratisierungsprozess des Landes und verwies auf die Lage der Mongolei, die an Russland und China angrenzt. Die Mongolei sei deshalb sehr um Drittländerpartnerschaften bemüht und könne für Deutschland ein interessanter Partner sein, sagte Merkel. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Kanzler die Mongolei besucht.

Vor ihrer Rückreise nach Berlin trifft Merkel Soldaten des mongolischen ISAF-Kontingents und deutsche Ausbilder. Die Kanzlerin will nach Angaben aus Regierungskreisen auch die Bemühungen der Mongolei um die Abschaffung der Todesstrafe würdigen. Seit 2010 gilt dort ein Moratorium, nach dem die Todesstrafe in eine 30-jährige Haftstrafe umgewandelt wird. Merkel will sich dafür einsetzen, dass die Todesstrafe ganz abgeschafft wird.

dapd

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