Merkel weist Kritik an Regierungsstil zurück

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Angela Merkel

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Kritik an ihrem zurückhaltenden Regierungsstil als unbegründet zurückgewiesen. Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken

“Von der Bundeskanzlerin und Parteivorsitzenden der CDU zu erwarten, dass sie zu allen Themen stets eine Vorgabe für eine schnelle Diskussion macht, wäre falsch. Wenn ich bei zehn Themen von Beginn an die Lösung vorgeben würde, hätte ich weder unsere demokratische Ordnung noch das Wesen der CDU verstanden“, sagte sie der Wochenzeitung “Die Zeit“ am Mittwoch.

Die Bundeskanzlerin beschrieb ihre politische Methode mit den Worten: “Ich bin mit Sicherheit kein Ad-hoc-Entscheider, denn ich begreife Prozesse in ihrem Gesamtverlauf und frage bei vielen Entscheidungen, wo das endet.“ Das von ihr selbst im Wahlkampf 2005 angesprochene “Durchregieren“ sei kaum machbar, sagte Merkel: “Durchregieren in dem Sinne, dass ein Gesetzgebungsverfahren in kürzester Zeit abgeschlossen werden muss, gibt es in Deutschland nur punktuell, wenn es ein Thema gibt, das sofort gelöst werden muss. Bei der Bankenkrise zum Beispiel war es zwingend und ist gut gelungen.“

Die CDU-Vorsitzende sprach sich dafür aus, in der Politik weniger in Freund-Feind-Kategorien zu denken: “Sicher aufgrund meines Lebensweges habe ich in Fragen der Freiheit eine sehr feste Position, weil ich viele Jahre meines Lebens Freiheit vermisst habe und mich über Freiheit sehr, sehr freuen kann. Daraus präge ich allerdings auch einen Debattenstil, der unter Freiheit immer auch ein Stück Toleranz versteht und der nicht zwanghaft unentwegt nach Gegnern sucht.“

dapd

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