Seehofer unterstützt die Kanzlerin

Merkel will es im Fall von Neuwahlen noch einmal wissen

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Applaus für Merkel nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen: Die Kanzlerin will es im Falle von Neuwahlen noch einmal wissen.

Jamaika ausgeträumt, doch was kommt jetzt? Angela Merkel präferiert Neuwahlen gegenüber einer Minderheitsregierung und will sich dafür wieder zur Wahl stellen. Unterstützung kommt von der CSU.

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten. Sie machte am Montag in Interviews in der ARD und im ZDF deutlich, dass sie dann noch einmal als Kanzlerkandidatin zur Verfügung stehen würde. Merkel verwies darauf, dass sie im Wahlkampf zugesichert habe, für weitere vier Jahre Verantwortung übernehmen zu wollen.

In der ARD-Sendung "Brennpunkt" und der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel" bejahte die Kanzlerin auf entsprechende Fragen ihre Bereitschaft, erneut zur Verfügung zu stehen. Ihre Zusicherung, das Amt der Bundeskanzlerin für volle vier Jahre zu übernehmen, sei gerade einmal zwei Monate her, sagte sie in der ARD. "Es wäre sehr komisch", wenn sie den Wählern nun allein aufgrund der FDP-Entscheidung sage: "Das gilt nicht mehr". Im ZDF sagte sie zudem, dass sie nach dem Ende der Jamaika-Sondierungen nicht an einen Rücktritt gedacht habe. "Nein, das stand nicht im Raum", sagte Merkel auf eine entsprechende Frage.

"Ich glaube, dass dann Neuwahlen der bessere Weg wären"

Die Kanzlerin bekräftigte zudem ihre Ablehnung einer Minderheitsregierung: "Ich glaube, dass dann Neuwahlen der bessere Weg wären", sagte sie in der ARD. Zur Begründung sagte sie, dass Deutschland ein Land sei, "das so viele Aufgaben auch zu bewältigen hat". Im ZDF betonte sie, dass das Land eine "stabile Regierung" brauche.

Die CDU-Vorsitzende erklärte sich grundsätzlich auch zu Gesprächen über eine Neuauflage der großen Koalition mit der SPD bereit. Dabei will sie aber nach eigenen Angaben die Treffen abwarten, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den anderen Parteien einschließlich der SPD zum Thema Regierungsbildung plant. Sie werde dann selbst noch einmal mit Steinmeier sprechen und "im Lichte der Gespräche dann entscheiden, ob ich nochmal auf die SPD zugehe", sagte sie in der ARD. Mit Verweis auf die SPD-Beschlüsse vom Montag fügte Merkel hinzu, es habe "den Anschein, als ob die Sozialdemokratie erst einmal nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen". Die SPD-Spitze hatte am Montag per Beschluss ihr Nein zu einer großen Koalition auch nach dem Aus für Jamaika bekräftigt.

Einen erneuten Anlauf für eine Jamaika-Sondierung erwartet Merkel ebenfalls nicht. Sie glaube, dass sich die FDP ihren Schritt "sehr gut" überlegt habe, sagte die CDU-Vorsitzende im ZDF. Deshalb stelle sich diese Frage für sie nicht. Zu den Gründen der Liberalen, die Sondierungsgespräche abzubrechen, wollte sie sich nicht konkret äußern. "Ich habe keine Motivforschung anzustellen", sagte die Kanzlerin.

Seehofer: „Merkel hat meine und unsere Unterstützung“

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer begrüßte umgehend die Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Union im Falle von Neuwahlen erneut in den Wahlkampf zu führen. Merkel habe in den vergangenen Wochen die Positionen der CSU zuverlässig unterstützt, auch in der Zuwanderungsfrage, sagte Seehofer am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur in München und betonte: „Daher hat sie meine und unsere Unterstützung.“

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AFP/dpa

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