Kommentar zur Familienpflegezeit: Wertvolle Hilfe

Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut gemacht. Als schlagendes Beispiel dafür darf die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung beschlossene Familienpflegezeit gelten. Beschäftigte sollen unter akzeptablen Bedingungen vorübergehend kürzer treten, oder im Notfall ganz pausieren dürfen, um Familienangehörige daheim zu versorgen. Ein Kommentar von unserem Berliner Korrespondenten Stefan Vetter

In zwei entscheidenden Punkten scheute die damalige CDU-Familienministerin Kristina Schröder die Konsequenzen ihrer eigenen Pläne: Für eine teilweise Freistellung des Arbeitnehmers von bis zu zwei Jahren gibt es keinen Rechtsanspruch. Und wer kurzfristig eine Pflege organisieren muss, kann zwar zehn Tage von der Arbeit fern bleiben, bekommt dafür aber keine Weiterbezahlung durch den Arbeitgeber.

So wurde das Gesetz zu einem zahnlosen Tiger, einem Muster ohne Wert.

Statt der erhofften 44.000 Beschäftigten, die es in Anspruch nehmen sollten, sind es bislang allenfalls ein paar Hundert gewesen. Denn entweder stellte sich der Arbeitgeber quer, oder der Lohnausfall war persönlich nicht zu verkraften.

Schröders Amtsnachfolgerin Manuela Schwesig will das nun ändern. Wer die Familienpflegzeit nutzen will oder muss, der soll sie ab dem kommenden Jahr im Zweifelsfall auch einklagen können. Obendrein soll es prinzipiell keinen Unterschied mehr bei der Lohnfortzahlung machen, ob sich Eltern um ihr krankes Kind kümmern, oder die Tochter um ihren altersverwirrten Vater.

Beides hätte künftig einen vergleichbaren Stellenwert.

Es ist gut, dass die große Koalition damit gesetzliche Defizite korrigiert. Vielen Betroffenen wird das zweifellos eine Hilfe sein.

Email an den Autor: nachrichten@hna.de

Rubriklistenbild: © dapd

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