Myanmar bestimmt Präsidenten - Suu Kyi nicht im Rennen

+
Suu Kyi kann nicht antreten, weil ihre Söhne Briten sind. Foto: Hein Htet

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi steht kurz vor der Machtübernahme in Myanmar. Allerdings will sie vorerst auf das höchste Amt verzichten.

Rangun (dpa) - Vier Monate nach dem klaren Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi stimmt Myanmars Parlament am 10. März über den neuen Präsidenten ab. Das teilte Parlamentspräsident Mann Win Khaing Than mit.

Weil Suu Kyis Partei Nationalliga für Demokratie (NLD) bei der historischen Wahl die absolute Mehrheit der Sitze gewonnen hat, wäre ihr das Amt sicher. Der Präsident führt in Myanmar ähnlich wie in den USA oder Frankreich die Regierungsgeschäfte.

Suu Kyi (70) selbst kann aber nicht antreten, weil laut Verfassung niemand Präsident werden kann, der enge ausländische Angehörige hat. Ihre Söhne sind wie ihr verstorbener Mann Briten. Suu Kyi hat unter der bis 2011 herrschenden Militärjunta jahrelang unter Hausarrest gestanden. Die Junta ließ 2011 eine Reformregierung überwiegend aus ehemaligen Generälen antreten. Bei den ersten freien Wahlen seit 25 Jahren am 8. November 2015 schlug Suu Kyi deren Partei USDP aber vernichtend. Sie stürzte auf nur noch sechs Prozent der Sitze ab.

Die Verfassung hat die Militärjunta noch durchgesetzt. Sie sicherte dem Militär auch entscheidende Kontrolle: 25 Prozent der Parlamentssitze sind für das Militär reserviert, das damit Verfassungsänderungen blockieren kann.

Die Partei hat wochenlang versucht, mit den Militärabgeordneten eine Aussetzung des betreffenden Verfassungsparagrafen zu erreichen, um Suu Kyis Kandidatur zu ermöglichen. "Diese Pläne sind jetzt zurückgestellt worden, weil die Partei in dieser Übergangsphase die Machtübergabe als Priorität sieht", sagte ein ranghohes NLD-Parteimitglied. Die Partei habe sich auf einen Kandidaten geeinigt, aber er sagte nicht, auf wen. Suu Kyi (70) hat betont, dass sie persönlich die Regierungsgeschäfte führen werde, auch wenn sie nicht Präsidentin sei.

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.