Wiederkehr der „GroKo“?

Nach erster SPD-Konferenz: Spitzenpolitiker zeigen sich optimistisch

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In der Hansestadt Hamburg fand  die erste Regionalkonferenz der SPD-Führung zur Abstimmung über die große Koalition statt. 

Wird die Parteibasis dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag tatsächlich zustimmen? Führende SPD-Politiker geben sich mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid (noch) optimistisch. 

Hamburg - Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich nach der ersten Station der "GroKo"-Werbetour in Hamburg "optimistisch" gezeigt. "Wir hatten insgesamt das Gefühl gehabt, dass der Koalitionsvertrag, so wie wir ihn ausgehandelt haben, auch sehr große Unterstützung gefunden hat", sagte sie nach der Regionalkonferenz am Samstag. "Ich gehe jetzt sehr optimistisch hier von Hamburg weg."

Auf besonders breite Unterstützung bei den Parteimitgliedern seien "die Erfolge bei der sachgrundlosen Befristung, bei der Rente, Investitionen in Schule und Bildung" gestoßen, sagte Nahles. Auch die ausgehandelten Punkte zur Pflege seien positiv bewertet worden. Das Bedürfnis der Mitglieder zu reden sei "enorm", fügte sie hinzu.

Der kommissarische Parteivorsitzende Olaf Scholz sagte nach der nicht-öffentlichen Veranstaltung, man könne den Eindruck mitnehmen, "dass die allermeisten finden, dass es ein sehr guter Koalitionsvertrag ist, der sehr viele Chancen für unser Land mit sich bringt".

Auf die Frage, warum nicht auch Kritiker einer neuen großen Koalition wie der Juso-Chef Kevin Kühnert bei den sieben Treffen der SPD-Spitze mit der Basis dabei sind, sagte sie: „Hier sind ganz viele Jusos gewesen und ganz viele Kritiker. Kritik haben wir heute auf jeden Fall auch gehört.“ So sei kritisiert worden, wie die Parteiführung in den vergangenen Wochen rübergekommen sei. 

Zudem hätten Mitglieder die Sorge geäußert, dass die SPD in einer Regierung mit der Union an Profil verlieren könnte. Es habe aber auch Anerkennung für das Herausgehandelte gegeben, sagte Nahles.

Zukunft von Sigmar Gabriel weiter offen

Die Zukunft von Außenminister Sigmar Gabriel blieb unterdessen weiterhin offen. Auf die Frage, ob sie einen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten großen Koalition unterstütze, sagte Nahles nach der Basiskonferenz in Hamburg nur: „Das war heute kein Thema hier, definitiv nicht“. Ohne weitere Fragen hierzu zu beantworten, übernahm bei dem Statement der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz das Wort und referierte über die Stimmung bei der Konferenz der SPD-Spitze mit 650 Mitgliedern. Dort wurde für eine Zustimmung zum mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag beim Mitgliedervotum geworben.

Die mit Bundestagsfraktionschefin Nahles um den SPD-Vorsitz konkurrierende Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange setzt dagegen auf eine Zukunft Gabriels als Außenminister. „Sigmar Gabriel ist eine große Persönlichkeit für die SPD“, sagte sie in Hamburg. Gabriel mache als Außenminister „eine ganz hervorragende Figur“.

Am 22. April will die SPD bei einem Parteitag die Entscheidung über die Nachfolge des zurückgetretenen Martin Schulz treffen. Nahles und Scholz haben ein angespanntes Verhältnis zu Gabriel. Die SPD-Spitze will bei einer Mehrheit beim Votum über den Koalitionsvertrag erst danach die Besetzung der sechs SPD-Ministerien bekanntgeben. Als Nachfolgekandidaten gelten Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley.

Am 4. März soll das endgültige Ergebnis feststehen

Nahles, Scholz und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reisten im Anschluss an die Basiskonferenz in Hamburg zur zweiten Regionalkonferenz nach Hannover. Neben den sieben großen Konferenzen mit der Parteispitze, die bis zum 25. Februar angesetzt sind, findet eine Vielzahl "regionaler Dialogveranstaltungen" mit führenden SPD-Politikern statt.

Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen. Hier haben wir für Sie zusammengefasst, wie die Abstimmung bei der SPD ablaufen wird - und warum es zwei Umschläge geben muss. 

AFP/dpa

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