HNA-Kommentar

Nach Schulz-Scheitern: Angela Merkel dürfte nun wieder ihre Optionen prüfen

Martin Schulz wird nun doch nicht neuer Außenminister. Das verkündete der (Noch-)SPD-Chef heute, nachdem ihm die Parteiführung das Vertrauen entzogen hatte. Eine Analyse von HNA-Nachrichtenchef Tibor Pézsa.

Mit dem Menschen Martin Schulz muss man Mitleid haben. Um Schulz als Politiker ist es aber nicht schade. Dass er ausgerechnet dann stürzte, als es ihm gerade gelungen schien, seinen „Freund“ Sigmar Gabriel kaltzustellen, bestätigt die berühmte Steigerung: Feind, Todfeind, Parteifreund. Schulzens Scheitern zeigt aber vor allem, wie es um die SPD bestellt ist. Die Partei steht am Rande eines Nervenzusammenbruchs.

Kennzeichnend dafür ist zum einen der erbitterte Kampf des Meistertaktikers Gabriel gegen seine von Schulz betriebene Außerdienststellung. Zum anderen zerrt Juso-Chef Kevin Kühnert mit der Anti-Groko-Kampagne an den Nerven seiner SPD.

Ob Gabriel im Außenamt bleiben kann, wird man sehen. Die Anti-Groko-Kampagne dürfte jedenfalls durch Schulzens Abgang an Wucht verlieren. Denn die Ablehnung einer GroKo-Neuauflage war bei vielen identisch mit der Ablehnung des so erkennbar überforderten Parteichefs.

Dessen fehlendes Gespür für die Realität im Land zeigte sich zuletzt darin, dass er noch im Abgang von einer angeblichen Neuausrichtung der deutschen Europapolitik schwadronierte. Als ob dies die Sorge der davonlaufenden SPD-Wähler wäre. Weit gefehlt.

Das Ultimatum, das Schulz zur Demission zwang, entstand auf Druck der NRW-SPD. Dort fällt eine SPD-Hochburg nach der anderen an die AfD. Dies aber sicher nicht deswegen, weil die Wähler von einem Europa à la Schulz & Juncker träumen. Im Gegenteil.

Für die Union wirkt Schulzens Rückzug wie Benzin auf die brennende Frage, ob die extremen Zugeständnisse der CDU an die Nun-nicht-mehr-Schulz-SPD korrigiert werden müssten. Hat sich etwa die Selbstverleugnung der CDU für die Rettung dieser SPD gelohnt? Oder sollte der Hund nicht doch besser mit dem Schwanz wedeln statt umgekehrt - sprich: Ist es nicht verrückt, einer SPD in diesem Zustand die wichtigsten Ministerien zu überlassen?

Viele Christdemokraten laufen deswegen mit geballter Faust in der Tasche herum. Das schwächt die schwer angeschlagene Kanzlerin noch mehr. Sie wird angesichts dieses Chaos’ ihre Optionen neu durchdenken, auch das Szenario einer Minderheitsregierung nur mit Unions-Ministern. Dies böte bei allen Nachteilen immerhin die Chance, auf die Wählerbotschaft vom Herbst endlich eine angemessene Antwort zu geben: „Wir haben verstanden - aber der Eindruck von Chaos und Kontrollverlust ist falsch.“

Es muss Anspruch und Kennzeichen der nächsten Bundesregierung sein, dieses verbreitete Gefühl in Wort und Tat zu widerlegen. Je eher eine solche Regierung zustande kommt, desto besser.

Rubriklistenbild: © picture alliance / Bernd von Jutrczenka/dpa

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