Dresden verbietet Demos

Morddrohung gegen Pegida-Organisator

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Teilnehmer einer Pegida-Demonstration in Dresden.

Dresden - Auch in Deutschland hat der islamistische Terror nun konkrete Folgen. Ausländische Geheimdienste liefern Hinweise auf mögliche Attentate. Deutsche Sicherheitsbehörden nehmen die Warnungen ernst.

Eine konkrete Terrordrohung von Islamisten gegen die Pegida-Bewegung hat eine beispiellose Reaktion deutscher Sicherheitsbehörden ausgelöst. Eineinhalb Wochen nach den Anschlägen von Paris verbot die Polizei in Dresden für diesen Montag alle Versammlungen unter freiem Himmel - und damit auch die für den Abend geplante Kundgebung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung.

Offenbar gibt es eine Morddrohung gegen Pediga-Organisator Lutz Bachmann.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gibt es eine Morddrohung gegen Pediga-Organisator Lutz Bachmann. Die Gefahr sei nicht mehr nur abstrakt, sondern konkret, teilte Polizeipräsident Dieter Kroll mit. Da die Islamisten-Drohung dpa-Informationen zufolge zeitlich nicht begrenzt ist, ist in den nächsten Tagen eine Diskussion über die Zukunft der Pegida-Demonstrationen zu erwarten. Mit dem Verbot der Kundgebungen am Montag wird ein Kernelement der Demokratie vorübergehend eingeschränkt - die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit.

In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Warnmeldungen ausländischer Geheimdienste an deutsche Sicherheitsbehörden gegeben. Darin waren auch die Hauptbahnhöfe von Berlin und Dresden als mögliche Terrorziele genannt worden. Dort wurden die Sicherheitsvorkehrungen laut „Berliner Zeitung“ verstärkt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Freitag erklärt, man unternehme alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, teilte er mit.

Die selbst ernannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) hatten kurz vor dem offiziellen Versammlungsverbot ihre für Montagabend geplante Kundgebung vor der Semperoper abgesagt. Zuerst hatte „Bild.de“ darüber berichtet.

In der Polizei-Verfügung heißt es, Attentäter seien aufgerufen worden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen. Ziel sei es, „zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen“. Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als „Feindin des Islams“ bezeichnet werde.

Sicherheitskreise hatten der Deutschen Presse-Agentur am Wochenende im Grundsatz übereinstimmende Hinweise ausländischer Partner-Geheimdienste bestätigt, über die zunächst „Der Spiegel“ berichtet hatte. Erste Hinweise gab es demnach bereits Anfang vergangener Woche. Im Laufe der Woche habe sich das Lagebild der Behörden verdichtet.

So wurden auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen und an die deutschen Behörden weitergeleitet. Darin seien mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutiert worden, schrieb der „Spiegel“. Den Ausschlag für das Dresdener Versammlungsverbot dürfte nach dpa-Informationen eine weitere, noch konkretere Warnmeldung vom Freitag gegeben haben.

Islamistische Terroristen hatten vor etwa eineinhalb Wochen in Paris bei Anschlägen 17 Menschen getötet. Die drei Attentäter starben bei Polizeieinsätzen.

facebook-Seite Pegida

dpa

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