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Nachfolge von Lambrecht steht fest: Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

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Von: Katja Thorwarth

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Nach dem Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird SPD-Politiker Boris Pistorius ihr Nachfolger. 

+++ 10.00 Uhr: Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Regierungskreisen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge für die zurückgetretene Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) im Laufe des Tages offiziell bekannt geben.

Wer wird die Nachfolge von der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht?

Berlin - Die zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte nach vielfacher Kritik um ihre Person ihren Posten zur Verfügung gestellt. Am Montag (16. Januar) erklärte sie schriftlich, dass „die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person ... eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands“ kaum zugelassen habe.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte daraufhin an, die Nachfolge „sehr schnell“ klären zu wollen. SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil erklärte seinerseits in der ARD-Sendung „Hart aber fair“, dass die Personalentscheidung „schnell, nämlich morgen“ bekannt gegeben werde. Zugleich gab es aus verschiedenen Richtungen konkrete Forderungen an die Nachfolge-Regelung.

SPD-Politiker Boris Pistorius tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht als Verteidigungsminister an.
SPD-Politiker Boris Pistorius tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht als Verteidigungsminister an. © Julian Stratenschulte/dpa

Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht: „Schnell Schalter umlegen“

So äußerte sich die von vielen für das Amt favorisierte Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), über die aktuelle Situation: „Es stellt sich nicht die Frage, was man gerne machen würde oder nicht“, sagte sie in den ARD- „Tagesthemen“. In der derzeitigen Situation müsse man nun „sofort den Schalter umlegen und sehen, wer in der Lage ist, dieses Amt zu führen“.

An der Spitze des Verteidigungsressorts müsse jemand stehen, der trotz aller Loyalität zum Kanzler „am Kabinettstisch die Interessen der Soldatinnen und Soldaten laut vertreten“ könne, sagte Strack-Zimmermann. Es dürfe keine Person sein, „die das als Sprungbrett sieht für weitere Aufgaben“. Jeder, der jetzt das Amt übernehme, „muss sich der Ernsthaftigkeit klar sein“.

SPD-Frauen pochen in Diskussion um Lambrecht-Nachfolge auf Geschlechterparität

Die SPD-Frauen pochen in der Diskussion um die Lambrecht-Nachfolge auf Geschlechterparität in der Ampel-Regierung. „Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln“, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Fifty-fifty muss weiter gelten. Dafür steht die SPD.“

Zuvor hatte bereits schon Grünen-Parteichef Omid Nouripour auf das „Gesamtversprechen der Parität im Kabinett“ verwiesen. In der Bundesregierung sind derzeit acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. Hinzu kommt Kanzler Scholz. (ktho/dpa)

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