Raus aus Afghanistan: Hollande verärgert Nato

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Der neugewählte französische Präsident Francois Hollande.

Chicago - Fassung bewahren, das Beste daraus machen: Das ist die Reaktion der Nato auf den französischen Alleingang in Afghanistan. Hollande verlangt dem Bündnis einiges ab, Flexibilität ist das Gebot der Stunde.

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen machte ein ernstes Gesicht. Eben war er gefragt worden, ob nach der Ankündigung des vorzeitigen Rückzugs der französischen Kampftruppen aus Afghanistan durch Präsident François Hollande nicht ein “Sturm auf den Ausgang“ auch durch andere Verbündete zu erwarten sei.

Er sei “nicht überrascht, dass der neugewählte Präsident Hollande sein Versprechen halten will“, formulierte Rasmussen. Und ohne mit den Mundwinkeln zu zucken, fügte er hinzu: “Es ist ja die Regel Nummer Eins für Politiker, die Wahlversprechen zu halten.“

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Kein Wort darüber, dass ein anderer französischer Präsident, Nicolas Sarkozy, im November 2010 in Lissabon seinen Nato-Kollegen das Versprechen gegeben hatte, die französischen Soldaten würden bis Ende 2014 in Afghanistan bleiben. Bloß 18 Monate sind vergangen, und Hollande lässt französische Soldaten schon Ende 2012 heimkehren.

Auch der Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe Isaf, US-General John Allen, zeigte sich nachsichtig und verständnisvoll: “Alle Staaten entscheiden doch zuguterletzt selbst darüber, wie und wann sie ihre Streitkräfte verringern“, sagte er Journalisten in Chicago. “Das sind souveräne französische Entscheidungen und wir unterstützen die.“ Es klang so abgeklärt, als sei nichts mehr von all dem wahr, was die Nato noch im Februar als Mantra der Allianz bei gemeinsamen Einsätzen proklamiert hatte: “Gemeinsam rein, gemeinsam raus.“

Dafür gab es mehrere Gründe. Hollandes Entscheidung galt erstens als unumkehrbar, Streit sowieso als kontraproduktiv. Zweitens aber sah es nur auf den ersten Blick so aus, als halte Hollande sein eigenes Wahlversprechen ein. In Wirklichkeit rückte er davon ab. In seinen 60 Selbstverpflichtungen vor der Wahl nämlich hatte er den Abzug der französischen Truppen bis 2012 aus Afghanistan versprochen. In Chicago ging es aber nur noch um Kampftruppen, also sehr viele Soldaten weniger. Zusammen mit dem Angebot eines weiteren Verbleibs von Ausbildern wurde dies als Geste des flexiblen Hollande an die Nato gewertet.

Dennoch gibt es keinen Zweifel am Ausbruch aus der Bündnisdisziplin. Denn in der nordöstlichen afghanischen Provinz Kapisa, für die die Franzosen - noch - zuständig sind, beginnt erst jetzt die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen. 12 bis 18 Monate dauert so etwas. Und das bedeutet, dass diese Übergabe von den Franzosen eigentlich nicht ordentlich geleistet werden kann.

Die Nato hat sich bisher stets erfolgreich bemüht, mögliche Abweichler von der “Gemeinsam rein, gemeinsam raus“-Philosophie wieder auf den Weg der Bündnistugend zurückzuführen. So wurden auch die Niederländer, die eigentlich schon Anfang 2010 aus Afghanistan abziehen wollten, dazu bewogen, noch mit Ausbildern und Versorgungseinheiten zu bleiben. Sofern ein Land nicht vollständig abziehe, sondern seine Truppenstärke gemäß dem Übergabe-Zeitplan leicht verringere, sei das in Ordnung, sagten Nato-Diplomaten.

Hollande wurde in Chicago sogar von Ben Rhodes, dem engen Berater des US-Präsidenten Barack Obama, bescheinigt, er habe “einen guten Start“ im Amt gehabt. Vor diesem Hintergrund konnte er entspannt die unverhohlene Kritik an seinem Alleingang an sich abtropfen lassen. “Ein Abzugswettlauf gießt nur Wasser auf die Mühlen derer, die Unsicherheit säen wollen“, hatte Bundesaußenminister Guido Westerwelle formuliert. “Deswegen sollten alle Beteiligten klug genug sein, bei dem zu bleiben, was gemeinsam abgesprochen und abgestimmt worden ist.“

dpa

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