Bundesregierung will heute entscheiden

Nato-Mission mit bis zu 400 Bundeswehr-Soldaten

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Bis zu 400 Bundeswehrsoldaten sollen beim Nato-Einsatz in der Türkei dabei sein.

Berlin - Deutschland steht dem Nato-Partner Türkei beim eskalierenden Syrien-Konflikts mit „Patriot“-Raketenabwehrstaffeln bei. Bis zu 400 Soldaten will die Bundesregierung in die Türkei schicken.

Das Kabinett billigte die Entsendung von „Patriot“-Raketenabwehrstaffeln am Donnerstag. Der Bundestag soll bereits kommende Woche über die Mission abstimmen, an der sich auch die USA und die Niederlande beteiligen wollen. „Die Türkei ist der gegenwärtig vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene Nato-Partner“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerium und Auswärtigem Amt zum Kabinettsbeschluss. Der Einsatz unterstreiche die Verlässlichkeit Deutschlands.

Mit dem Mandat soll auch der Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen abgedeckt werden, die ohnehin schon in der Region stationiert sind. Die Hightech-Flieger sind zu einem großen Teil mit deutschen Soldaten besetzt. Zu einer „Patriot“-Batterie gehören bis zu acht mobile Abschussrampen mit jeweils bis zu acht Raketen, ein Radargerät und ein Gefechtsstand. Für den Betrieb sind etwa 85 Soldaten notwendig.

Wie viele deutsche Staffeln tatsächlich in den Einsatz geschickt werden, ist noch unklar. Bisher war von zweien die Rede. Die Zahl der Soldaten, die tatsächlich in den Einsatz geschickt werden, könnte also deutlich unter 400 liegen.

Die Nato hatte die Entsendung der „Patriot“-Einheiten am Dienstag beschlossen. Die Außenminister warnten das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zugleich vor einem Angriff auf das Nato-Mitglied Türkei.

Die Regierung in Ankara hatte die Nato nach wiederholten Granateinschlägen in ihrem Grenzgebiet zu Syrien um Hilfe gebeten. Die „Patriot“-Raketen mit einer Reichweite von 68 Kilometern sind für die Abwehr von Flugzeug-, Raketen oder Drohnenangriffen geeignet. Der Einsatz soll ausschließlich dem Schutz türkischen Gebiets dienen. Zur Durchsetzung einer Flugsverbotszone über Syrien dürfen die „Patriot“-Raketen nicht eingesetzt werden.

dpa

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