Skandal um Bremer Außenstelle

Neue Details in Bamf-Affäre: Josefa Schmid wies auf weitere Unregelmäßigkeiten hin

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Josefa Schmid soll schon früh auf Unregelmäßigkeiten im Bamf aufmerksam gemacht haben.

In der Bamf-Affäre werden weitere Details bekannt: Die gegen ihren Willen versetzte Beamtin Josefa Schmid mache die Behörde auf zusätzliche Unregelmäßigkeiten aufmerksam.

Die gegen ihren Willen versetzte Beamtin Josefa Schmid hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in der Affäre um unrechtmäßig ausgestellte Asylbescheide auf rund 200 weitere Fälle aufmerksam gemacht. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage des AfD-Abgeordneten Götz Frömming zu einem von Schmid verfassten Bericht hervor.

Darin heißt es: „Von den Fällen, die in der eigeninitiativ verfassten schriftlichen Darstellung der interimsweise eingesetzten Außenstellenleiterin aufgeführt wurden, waren bereits rund 90 Prozent in die Prüfung einbezogen, die im Herbst 2017 durch die Interne Revision des BAMF begonnen wurde. Die übrigen rund 200 Fälle befinden sich aktuell in der Überprüfung.“

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In Bremen sollen Bamf-Mitarbeiter nach Angaben der ermittelnden Staatsanwaltschaft zwischen 2013 und 2016 mindestens 1200 Menschen ohne ausreichende Grundlage Asyl gewährt haben.

Josefa Schmid wies auf Fehler hin - und wurde dann abgezogen

Josefa Schmid war im vergangenen Januar als neue Leiterin der Außenstelle nach Bremen geschickt worden. Sie listete in den folgenden Wochen Unregelmäßigkeiten bei der Bearbeitung früherer Asylanträge in Bremen auf. Das Ergebnis ihrer Recherche stellte sie erst der Bamf-Leitung in Nürnberg und dann dem Bundesinnenministerium zur Verfügung. Das Bamf zog Schmid nach vier Monaten aus Bremen ab.

Die Bamf-Mitarbeiterin, die im bayerischen Kollnburg ehrenamtliche Bürgermeisterin und FDP-Mitglied ist, wehrt sich bislang ohne Erfolg gegen ihre Versetzung.

Wie merkur.de* berichtet, scheinen interne Dokumente zu belegen, dass Josefa Schmid von der Behörde mundtot gemacht werden sollte, um die Missstände zu vertuschen.

Krisensitzung im Bamf am Freitag

In der Affäre um die unrechtmäßigen Bremer Asylbescheide sind Vertreter des Bundesflüchtlingsamts und mehrerer Innenministerien am Freitag zu einem Krisentreffen vor Ort zusammengekommen. Die in die Kritik geratene Präsidentin der Flüchtlingsbehörde, Jutta Cordt, wollte sich vor Beginn der Sitzung nicht äußern. Cordt sagte, sie werde erst am Dienstag im Innenausschuss des Bundestages aussagen.

An dem Treffen in Bremen nahm eine Delegation des Bundesinnenministeriums unter Leitung von Staatssekretär Helmut Teichmann teil, darüber hinaus Vertreter der Innenressorts aus Niedersachsen und Bremen. Besprochen werden sollen alle offenen Fragen zu den Vorgängen in der Bamf-Außenstelle in Bremen.

* merkur.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerks

dpa

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