Neuer Ärger: Polizeipräsidentin soll Dienstwagen privat genutzt haben

Weiter unter Beschuss: Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Foto:  dpa

Hannover. Nach der Rotlichtaffäre seines inzwischen ins Agrarministerium versetzten Landespolizeipräsidenten Christian Grahl droht Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) neuer Ärger.

Die Osnabrücker Polizeipräsidentin Heike Fischer sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, sie habe im Sommer für ein Motorradrennen im holländischen Assen gratis teure VIP-Karten für sich und ihre private Begleitung bezogen sowie damals unberechtigterweise einen Dienstwagen ihrer Behörde benutzt. Auf eigenen Wunsch Fischers sei gestern ein Disziplinarverfahren gegen die hohe Beamtin eingeleitet worden, sagte eine Ministeriumssprecherin unserer Zeitung.

Anonymes Schreiben

Der Vorgang fußt auf einem anonymen Schreiben, dass detailliert den Besuch der Polizeipräsidentin beim Rennen „Dutch TT 2011“ am 25. Juni beschreibt. Fischer und ihre Begleitung hätten vom Veranstalter kostenlos zwei Tickets im Gesamtwert von 1400 Euro für das „VIP-Village mit Gourmet-Essen, Führung Fahrerlager etc.“ erhalten.

„Um der Sache einen offiziellen Charakter zu verleihen“ habe die Polizeichefin „kurz an einem Einsatzbriefing der dortigen Polizei“ teilgenommen.

Später, so der unbekannte Hinweisgeber weiter, habe Fischer noch privat an einem Konzert im emsländischen Sögel teilgenommen. Für alle Fahrten habe sie einen Dienstwagen benutzt.

Das Ministerium spricht dagegen von „einer Beobachtung der gemeinsamen deutsch-niederländischen Einsatzmaßnahmen anlässlich des Motorradrennens in Assen, auf Einladung des Korpschefs der Polizei Drenthe/NL“. Zum anderen gehe es um einen Empfang des Samtgemeindebürgermeisters in Sögel und „ein sich daran unmittelbar anschließendes Konzert“.

Die anonyme Anzeige ging auch bei der Generalstaatsanwaltschaft Oldenburg ein, diese leitete sie nach eigenen Angaben „pflichtgemäß und ohne Prüfung der Vorwürfe“ an die zuständige Korruptionsabteilung der Staatsanwaltschaft Osnabrück weiter.

Von Peter Mlodoch

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