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Niedersachsen: Energieminister warnt vor Wiedereinstieg in Atomkraft

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Von: Nils Tillmann

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Im Vorfeld der Landtagswahl werden Energiethemen wieder heiß diskutiert. Auch eine verlängerte Nutzung von Atomkraftwerke ist dabei immer wieder im Gespräch.

Göttingen – Der Energieminister Niedersachsens, Olaf Lies (SPD), hat sich gegen einen Wiedereinstieg in die Atomkraft ausgesprochen. Eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke wäre seiner Einschätzung nach „der völlig falsche Weg“, teilte der Minister der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mit. Besonders im Hinblick auf den Winter dieses Jahres wird derzeit nach Wegen gesucht, die Energiesicherheit in Deutschland zu stärken.

Die Bundesregierung prüft derzeit die Sicherheit der Stromversorgung für den Winter in einem Stresstest. Lies sagte dazu der dpa: „Wenn der Stresstest zeigt, dass wir den Streckbetrieb brauchen, dann gehen wir das mit. Das darf gleichzeitig nicht dazu führen, dass die Kernenergie auf Dauer fortgesetzt wird.“ Als Streckbetrieb bezeichnet man die verlängerte Nutzung vorhandener Brennmaterialien in den Atomkraftwerken. Diese seien jedoch in vielen Fällen nahezu aufgebraucht, erklärt Lies.

Olaf Lies (SPD) Umweltminister von Niedersachsen, steht vor einem der potentiellen Standorte für ein LNG Terminal in Wilhelmshaven.
Olaf Lies vor einem möglichen Standort für ein zukünftiges LNG-Terminal im März. Mit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar ist die Energiesicherheit in Deutschland zu einem drängenden Thema geworden. © Sina Schuldt/dpa

CDU und FDP wollen weitere Nutzung von Atomkraft

Die Anschaffung neuer Brennmaterialien lehnt Lies jedoch ganz klar ab. „Das wäre eine verkappte Laufzeitverlängerung”, sagt der Minister. Damit widerspricht er vor allem Stimmen aus der CDU, CSU und FDP. Die beiden Parteien setzen sich auf Bundes- und Landesebene für eine weitere Nutzung von Atomkraft ein. Friedrich Merz, Partei-Chef der CDU, hatte die Bundesregierung erst kürzlich dafür kritisiert, nicht auf das Angebot der Union einzugehen, im Bundestag rasch über eine Bestellung neuer Brennmaterialien zu entscheiden.

Lies kritisiert die Herangehensweise von CDU und FDP, besonders mit Hinblick auf die Energiewende. „Sie erwecken den Eindruck, als hätten sie die Lösung für die Energiekrise, lenken damit aber von den eigentlich notwendigen Maßnahmen wie dem Ausbau der erneuerbaren Energien ab. Im Grunde geht es ihnen um eine reine Laufzeitverlängerung. Das ist unverantwortlich”, sagte Lies der dpa.

Am 9. Oktober findet in Landtagswahl in Niedersachsen statt. Die Energiekrise gilt als ein entscheidendes Thema und nahm im Wahlkampfauftakt der SPD, der Grünen und der AfD eine prominente Rolle ein. (nt/dpa)

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