Auch Basis ist skeptisch

Günter Grass rät SPD von großer Koalition ab

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Der Literaturnobelpreisträger Günter Grass ist der SPD politisch eng verbunden.

Lübeck - In einem Interview sagte der Nobelpreisträger Günter Grass, er könne der SPD von einer Koalition mit der Union nur abraten: Das demokratische System nähme daran Schaden.

Der Schriftsteller Günter Grass hält nichts von einer großen Koalition von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene. „Ich kann der SPD und ihren Mitgliedern nur raten, nicht in diese große Koalition zu gehen“, sagte Grass in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Der Schriftsteller ist seit Jahrzehnten eng mit der Sozialdemokratie verbunden. Eine große Koalition wäre übermächtig, für die Opposition bestünden praktisch keine Chancen mehr, sagte Grass.

Das demokratische System drohe dann Schaden zu nehmen. Union und SPD würden in einer großen Koalition zudem mehr oder weniger ihr politisches Gesicht verlieren, „ohne dass etwas wegweisend Neues dabei herauskommt“. Grass nannte als Ausweg eine Minderheitsregierung von CDU/CSU, geduldet von SPD und Grünen.

In der NSA-Spähaffäre hielt Grass Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, politisch feige zu sein. Die Amerikaner übertreten nach Meinung von Grass Gesetze im eigenen Interesse auch auf Kosten ihrer Verbündeten, während Merkel zurückzucke und nicht von der Souveränität Deutschlands Gebrauch mache. „Die Kanzlerin schützt die Bürger nicht vor dieser Großbespitzelung“, kritisierte Grass. Er sprach sich dafür aus, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Deutschland ein Aufenthaltsrecht einzuräumen mit entsprechenden Sicherheitsgarantien.

Basis ebenfalls skeptisch

Auch an der SPD-BAsis ist nach einem "Spiegel"-Bericht der Widerstand gegen eine schwarz-rote Koalition groß. Das berichtet das Magazin nach einer Recherche in 18 Bezirks- und Kreisverbänden sowie 26 Ortsvereinen. Viele Mitglieder seien entschlossen, ihrer Parteiführung die Gefolgschaft zu verweigern und beim Mitgliederentscheid einem Koalitionsvertrag die Zustimmung zu verweigern. Zugleich weigerten sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, die Zustimmung zu empfehlen - etwa der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels (AfA) Klaus Barthel und der sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig.

Die Nachwuchs-Sozialdemokratin Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Juso-Vorsitzenden wählen lassen will, sagte dem Magazin: „Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird.“ Die SPD Vorderpfalz und ein Kreisparteitag der Erfurter Sozialdemokraten hätten sich auf eine Ablehnung festgelegt, ebenso der Gothaer Kreisvorstand und die SPD im Thüringer Kyffhäuserkreis. Ein Frankfurter Ortsvereinsvorsitzender wurde mit den Worten zitiert: „Bei uns wird keiner für die große Koalition stimmen.“

dpa

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