NRW-Piraten streiten auf Parteitag um ihre Arbeitsweise

+
Wie die Partei sich künftig ausrichten will, darüber streiten die Piraten auf ihrem NRW-Parteitag.

Soest - Die Piratenpartei kann sich vor neuen Mitgliedern kaum retten. Auf dem NRW-Parteitag streitet man deshalb, wie man künftig richtig arbeitet - und will sich dabei von etablierten Parteien absetzen.

Die Piratenpartei in NRW hat sich nach wachsender Zustimmung und steigender Mitgliederzahl nun auf einem Parteitag in Stellung gebracht für die nächsten Wahlen. Die große Mehrheit der 280 Anwesenden stimmte am Sonntag beim Landesparteitag für eine Satzungsänderung, mit der die Arbeit “zukunftsfähig“ gemacht werden soll, wie der Landesvorsitzende Michele Marsching in Soest sagte. Inhaltlich positionierten sich die Piraten in der Umweltpolitik und forderten eine neue Drogenpolitik.

Nach dem Erfolg der Piraten in Berlin - sie erhielten dort aus dem Stand 8,9 Prozent und sitzen dort erstmals in einem Landesparlament - nehmen die Neulinge Kurs auf den Landtag in Düsseldorf und den Bundestag. In Umfragen kommen die Piraten bundesweit aktuell auf acht, in Nordrhein-Westfalen auf neun Prozent der Wählerstimmen. Die Chancen seien gut, das Wahlergebnis von Berlin noch zu übertreffen. Machbar seien 18 Prozent, sagte er in Anspielung auf die FDP, die dieses Ziel einst ausgerufen hatte, nun allerdings in Umfragen weit unter fünf Prozent liegt.

Die Piraten fordern mehr Transparenz in der Politik und eine stärkere direkte Bürgerbeteilgung auch via Internet. Sie haben aber zu vielen anderen Themen noch keine klare Haltung. Der Parteitag in Soest sollte erste Abhilfe schaffen. Nach Ansicht von Sven Lehmann, Parteichef der NRW-Grünen, ist das nicht gelungen. “Erwartet haben viele einen Sturm auf hoher See, gesehen haben wir allenfalls ein seichtes Lüftchen.“

Zum Auftakt hatten sich die Piraten am Samstag für eine andere Drogenpolitik ausgesprochen. Der Konsum harter Drogen solle entkriminalisiert werden soll. In der Asylpolitik verlangt die Piratenpartei einen humaneren und liberaleren Umgang mit den Betroffenen.

Vehement wehren sich die NRW-Piraten gegen unliebsame Mitglieder. In einem Positionspapier stellten sie klar, dass Scientologen keinen Platz in ihrer Partei haben. Zuletzt hatte es Diskussionen um ein Neumitglied aus Düsseldorf gegeben, das sich als Scientologe zu erkennen gegeben hatte. Auch andere Mitglieder mit extremer oder totalitärer Gesinnung wolle man “rausschmeißen“, sagte Marsching.

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.