Obama: Iranische Atomwaffen um jeden Preis verhindern 

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Der Iran hat nach Erkenntnissen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien zumindest bis zum vergangenen Jahr an der Entwicklung einer Atombombe gearbeitet.

Honolulu - US-Präsident Barack Obama will alles tun, um iranische Atomwaffen zu verhindern. Auch die EU-Regierungen verschärfen den Ton gegenüber Teheran.

US-Präsident Barack Obama plant weitere Gespräche mit Russland und China über das iranische Atomprogramm. Obama sagte nach dem asiatisch-pazifischen Gipfel am Sonntag in Honolulu auf Hawaii, die Regierung in Teheran sei international “isoliert“. Und Russland und China teilten seiner Meinung nach die Ziele der USA. Es würden alle Wege ausgelotet, um zu sehen, ob das Problem diplomatisch zu lösen sei.

Das iranische Waffenarsenal

Das iranische Waffenarsenal

Jedoch würden die USA keine Option vom Tisch nehmen, um iranische Atomwaffen zu verhindern. “Nicht nur die Welt sondern auch das iranische Regime versteht, wie entschlossen wir sind“, betonte der US-Präsident.

China und Russland hätten die selben Ziele “und ich glaube wir werden eng in dieser Frage zusammenarbeiten“, sagte Obama. Washington werde Moskau und Peking in den kommenden Wochen konsultieren, um zu sehen, welche anderen Optionen sich anböten. Obama hatte mit dem russischen Präsident Dmitri Medwedew und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao am Rande des APEC-Gipfels konferiert.

EU verschärft Ton gegenüber Iran

Auch die EU-Regierungen verschärfen den Ton gegenüber Teheran - sie wollen aber nicht mit einem Militärschlag drohen. Entsprechende Äußerungen des niederländischen Außenministers Uri Rosenthal, eine “militärische Option“ gegen den Iran dürfe nicht ausgeschlossen werden, wurden von den meisten Ministern bei einem Treffen am Montag in Brüssel nicht geteilt.

Die Außenminister zeigten sich aber besorgt über den Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde, wonach der Iran an Atomwaffen arbeitet.

“An einer Diskussion über eine militärische Operation, über eine militärische Intervention beteiligen wir uns nicht“, sagte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle. “Wir halten derartige Diskussionen für kontraproduktiv und lehnen sie deshalb auch ab und warnen auch davor.“

“Wir reden heute nicht darüber, aber es wäre jetzt nicht in Ordnung, irgendwelche anderen Optionen ein- oder auszuschließen“, hatte Rosenthal vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen gesagt. Auf die Frage, ob es eine “militärische Option“ gegen den Iran gebe, sagte er: “Ich schließe keine Optionen aus.“ Die EU habe “eine Menge Arbeit“ zu erledigen, “um wirklich wirksame Sanktionen gegen den Iran zu beschließen“.

Frankreichs Außenminister Alain Juppé formulierte: “Wir müssen heute mit großer Festigkeit handeln, um die Sanktionen gegen den Iran so zu verschärfen, dass jede irreparable Intervention vermieden wird.“ Die EU-Außenminister wollten am Montag noch keine Entscheidungen über neue Sanktionen gegen den Iran treffen, sondern lediglich einen späteren Beschluss vorbereiten.

Westerwelle sagte, es gehe jetzt “erst einmal darum, dass wir den politischen und auch diplomatischen Druck auf den Iran erhöhen“. “Auch scharfe Sanktionen sind unvermeidlich, wenn der Iran sich unverändert weigert, mit der Internationalen Atomenergieorganisation zu kooperieren.“

“Eine Militäraktion bringt nichts, weil sie das Ziel nicht erreicht und weil die Konsequenzen verheerend sein werden“, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn zum “Säbelrasseln“ gegen den Iran. “Wir werden heute damit anfangen, die Sanktionen zu verschärfen und das wird dem Volk im Iran sehr viel schaden.“

“Es gibt große Sorge über das, was die IAEA entdeckt hat“, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. “Wirkliche Sorge - und wir werden entscheiden müssen, was wir tun, um klar zu machen, dass dies (Atomprogramm) völlig inakzeptabel ist.“

“Das schlimmste wäre es, mit Krieg zu drohen“, sagte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja. “Ich denke, wir sollten mit dem Iran reden und wenn er die Vorwürfe aus dem IAEA-Bericht nicht aufklärt, dann werden wir die Sanktionen verschärfen müssen.“

dpa

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