Entwicklung der Linkspartei als Bedingung

Özdemir: "Rot-rot-grün nicht vor 2017"

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Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das Zustandekommen einer rot-rot-grünen Koalition in der laufenden Wahlperiode als "nicht realistisch" bezeichnet.

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das Zustandekommen einer rot-rot-grünen Koalition in der laufenden Wahlperiode als "nicht realistisch" bezeichnet.

Die erwartete große Koalition aus Union und SPD werde vier Jahre halten, sagte Özdemir der "Welt" (Montagsausgabe). Die Linkspartei werde in den nächsten vier Jahren für die Grünen "keine Koalitionsoption" sein. Zugleich forderte Özdemir die Linke auf, ihr Verhältnis zur DDR-Vergangenheit zu klären. "Ein Bündnis mit der Linkspartei kommt nur in Frage, wenn sie das Unrechtsregime der DDR klar benennt."

Ob es nach der Bundestagswahl 2017 eine rot-rot-grüne Regierung gebe, hänge von der Entwicklung der Linkspartei ab, betonte der Grünen-Vorsitzende. Die Linke müsse "Frieden schließen mit der Schuldenbremse" und erkennen, dass "die größte Volkswirtschaft Europas keine isolationistische Außenpolitik betreiben kann". "Seit unserem letzten Parteitag ist klar: Rot-Rot-Grün ist für uns denkbar. Schwarz-Grün aber auch", sagte Özdemir.

Die Debatte über ein mögliches Bündnis von SPD, Grünen und Linken in der Zukunft hatten in den vergangenen Tagen Auftrieb erhalten: Die Delegierten des SPD-Parteitags in Leipzig beschlossen am Donnerstag einen Leitantrag, der unter Bedingungen eine Zusammenarbeit mit der Linken von 2017 an möglich macht.

afp

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