Diesel-Debatte

Offen gegen Scheuer: Umweltministerin Schulze will die große Diesel-Lösung

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Umweltministerin Svenja Schulze - dahinter Verkehrsminister Andreas Scheuer.

Jeden Tag wird gestritten - nur die Themen ändern sich manchmal: Der GroKo droht nun ein Konflikt zwischen Umwelt- und Verkehrsministerium.

Berlin - In der Debatte um mögliche Fahrverbote in Städten mit schlechter Luft hat sich Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen ausgesprochen. Wer in den am stärksten belasteten Städten wirklich Fahrverbote vermeiden wolle, dürfe sich der Debatte über Nachrüstungen nicht verweigern, sagte Schulze der Passauer Neuen Presse vom Freitag. Es müsse "das gemacht werden, was technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar ist".

Damit stellte sich Schulze gegen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Dieser hatte zuvor rechtliche und technische Vorbehalte gegen den Einbau einer modernen Abgasreinigung in ältere Fahrzeuge geltend gemacht und hält die Einhaltung der Grenzwerte auch ohne diese Maßnahme für möglich. "Schön wär's", sagte Schulze der Passauer Neuen Presse dazu. "Was die großen Städte wie München, Stuttgart und einige andere angeht, teile ich diesen Optimismus leider nicht."

Schulze: Kosten müssen die Autobauer übernehmen

Nachrüstungen auf Steuerzahlerkosten wären aus Sicht Schulzes "der falsche Weg". Die Automobilindustrie sei die Verursacherin der Krise, sagte die Umweltministerin der Zeitung. Es könne nicht sein, "dass der Steuerzahler für das zahlt, was die Autohersteller verbockt haben". Die Abgasregeln seien dafür da, die Gesundheit Bürger zu schützen. "Das muss die Automobilindustrie endlich ernst nehmen", sagte Schulze.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich Anfang der Woche allerdings skeptisch in Bezug auf technische Nachrüstungen geäußert. Aus einem betont pragmatischen Grund: Nutzen und Kosten müssten in einem "vernünftigen Verhältnis" stehen, sagte Merkel am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Meseberg. "Und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv."

Lesen Sie auch: GroKo-Klausur: Merkel spricht über Rotwein und gibt Dieselfahrern ein Versprechen

AFP

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