Olaf Scholz hat „Ladehemmungen“ - Streit über Waffenlieferung
Bisher hat Deutschland Maschinengewehre, Panzerfäuste und Luftabwehrraketen in die Ukraine geliefert. Folgen jetzt auch schwere Waffen?
Berlin/Kiew – Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat wegen des andauernden Ukraine-Konflikts die sofortige Lieferung von Leopard-Kampfpanzern, Marder-Schützenpanzern, Panzerhaubitzen 2000 und Artillerieortungsgeräten vom Typ Cobra aus den Beständen der Bundeswehr gefordert. „Das alles wäre laut unserer Analyse für die Bundesrepublik durchaus verkraftbar, ohne die Landesverteidigung oder die Verpflichtungen in der Nato zu schwächen“, sagte er laut Informationen der Deutschen Presseagentur.
Im Gespräch mit dem Spiegel forderte Melnyk außerdem ein Krisentreffen im Kanzleramt zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und den Vertretern des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungs- und Wirtschaftsministeriums und der Rüstungsindustrie.
Olaf Scholz: Kanlzer mit „Ladehemmungen“?
Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann unterstützte das Gesuch nach einer Debatte mit Olaf Scholz, betonte aber, dass Scholz bezüglich der Lieferung von schweren Waffen „Ladehemmungen“ haben könnte. In seiner Partei gebe es unterschiedliche Auffassungen zu dem Thema. Trotzdem müsse Scholz „Führung“ beweisen, die bisherige Kommunikation der Ministerien sei „mega schlecht.“
Ein großer deutscher Rüstungskonzern machte kürzlich ein sehr konkretes Angebot. Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall bietet bis zu 50 Kampfpanzer für die Ukraine an. „Der erste Leopard 1 könnte in sechs Wochen geliefert werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Düsseldorfer Waffenschmiede, Armin Papperger, dem Wirtschaftsmagazin Handelsblatt. Dafür ist aber die Zustimmung der Bundesregierung nötig.
Bundeskanzler Olaf Scholz: Stimmt er Waffenlieferungen zu?
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sprach sich ausdrücklich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine für den Kampf gegen die russischen Angreifer aus. „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material - vor allen Dingen auch schwere Waffen“, sagte die Grünen-Politikerin am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Die furchtbaren Bilder und der furchtbare Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können. „Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus“, betonte Baerbock.
Ob auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Lieferung schwerer Waffen befürwortet, ließ die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann offen. Scholz habe in der vergangenen Woche im Bundestag klar gesagt, Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen, sagte sie. „Und deshalb unterstützt Deutschland die Ukraine mit einer Reihe von Ausrüstung und Waffen und ist ständig dabei neu zu prüfen, welche Waffen darüber hinaus geliefert werden können.“ (marv/dpa)
Zuletzt gab es Kritik an Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), da die Ukraine anscheinend nichts von ihrer Waffenliste wusste.