Analyse des Politikers

Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist eine Chance für die SPD

Vor der Parteiikone: SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz geht in der Parteizentrale an der Willy-Brandt-Statue vorbei.
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Vor der Parteiikone: SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz geht in der Parteizentrale an der Willy-Brandt-Statue vorbei.

Viel Kritik wurde geäußert nach der Entscheidung der SPD, Olaf Scholz zum Kanzler machen zu wollen. Doch die Nominierung ist auch eine Chance für die Sozialdemokraten.

  • Analyse des SPD-Kanzlerkandidats Olaf Scholz
  • Nach der Entscheidung der SPD wurde viel Kritik laut
  • Die Nominierung bietet allerdings auch eine Chance für die Partei

Berlin - Gerade in der Politik kann laut vorgetragener Unmut über einen Kandidaten doch auch eines bedeuten: die Furcht der Konkurrenz. Olaf Scholz, der Vizekanzler und Finanzminister, kann regieren. Für die SPD und den 62-Jährigen ist die Nominierung eine Chance.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Analyse: Der Zeitpunkt

Beim Koalitionspartner fürchtet man, die SPD beginne nun mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl mit dem Wahlkampf. Doch Scholz ist zuzutrauen, seinen Job als Vizekanzler und Finanzminister ohne Aufregung und Macho-Gehabe fortzuführen. Das lässt sich über die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Armin Laschet (CDU) nicht sagen: Beide verfielen während der Corona-Pandemie in einen Wettstreit um das bessere Krisenmanagement und wohl auch um die Kanzlerkandidatur der Union. Der Vorstoß der SPD bringt die Union in die Gefahr, bei der Kandidatensuche die selbst verordnete Ruhe zu vergessen.

Auch für Scholz ist der frühe Zeitpunkt nicht risikolos, bis zu Wahl warten noch mögliche Fallstricke. Seine Rolle im Wirecard-Skandal ist völlig unklar. Auch muss Scholz die Gratwanderung zwischen linkem Parteikurs und der Mobilisierung breiter Wählerschichten meistern.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Analyse: Der Corona-Bonus

Glaubt man dem CSU-Chef Markus Söder, muss sich ein Kanzlerkandidat zuvor in einer Krise bewiesen haben. Dass er mit seinen Worten auch Scholz meinte, ist unwahrscheinlich, ging es doch um die Union. Klar aber ist: Auch ein Sozialdemokrat kann davon profitieren, dass er – Stand heute – erfolgreich durch die Corona-Pandemie führt. In Talkshows strahlte der Finanzminister trotz des Verzichts auf die „Schwarze Null“ und der damit einhergehenden neuen Staatsverschuldung wie gewohnt hanseatische Ruhe aus. Nach dem Motto: Vertraut mir. Dank seines beherzten Eingreifens und der vielen Milliarden Euro für Staat und Wirtschaft ist er eines der Gesichter des Krisenmanagements. Auch bei der Bewältigung der Finanzkrise im Jahr 2009 war Scholz in Regierungsverantwortung, damals als Bundesarbeitsminister.

Sicher wurde damals nicht alles richtig gemacht, aber auch nicht vieles falsch – wirtschafts- und finanzpolitische Steuerung lässt sich immer erst mit zeitlichem Abstand vollumfänglich bewerten. Das gilt auch für den von Scholz konzipierten „Wumms“. In beiden Fällen hat er Handlungsfähigkeit bewiesen. Bis ein neuer Bundestag gewählt wird, steht jedoch noch ein gutes Jahr aus. Die Coronakrise wird dann nicht gemeistert und schon gar nicht vergessen sein. Ob Scholz der Krisenbewältigungsbonus bei der Wählergunst behilflich sein kann, hängt also auch von einem alles bestimmenden Virus und der coronabedingten wirtschaftlichen Situation in Deutschland ab.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Analyse: Die Nachfolge

Unbestritten hat seit 2005 niemand die deutsche Politik so sehr geprägt wie Angela Merkel (CDU). Die Kanzlerin hat die „Basta-Politik“ ihres Vorgängers Gerhard Schröder (SPD) durch einen Regierungsstil ersetzt, der von Analyse, Pragmatismus und leisen Tönen geprägt ist. Genau daran kann nun mit Olaf Scholz ironischerweise ein Sozialdemokrat anknüpfen. Auch er ist mehr Manager als Polit-Popstar, steht eher für Büroarbeit als für Selbstinszenierung. Vorausgesetzt, die Deutschen bleiben dabei, dass sie Bodenständigkeit schätzen, kann sein Charakter ihm Stimmen ehemaliger Merkel-Anhänger einbringen. Was wiederum heißen würde, dass neben der merkellosen CDU vor allem die Grünen unter der scholz’schen Ruhe leiden könnten. Trotz aller demonstrativ vorgetragenen Gelassenheit weiß die einstige Ökopartei eines ganz genau: Scholz kann ein Magnet für bürgerliche Wähler sein. Und genau die müssen die Grünen gewinnen, um zur Volkspartei zu werden.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Analyse: Der Parteifrieden

Christian Lindner war es, der nach der Nominierung von Olaf Scholz davon sprach, die Strategie der SPD erscheine ihm „noch rätselhaft“. Vielleicht wird es eine Zeit brauchen, aber auch der FDP-Chef könnte eines Tages aufhorchen, wenn die Sozialdemokraten nach Jahren der Selbstfindung dank eines pragmatischen Kanzlerkandidaten und einer linken Parteispitze ungewohnt geeint auftreten. Obwohl die Einigung auf Scholz schon vor Wochen erfolgt sein soll – nach außen drang davon nichts. Wohltuende Professionalität, welche die SPD in den vergangenen Jahren nicht immer beherrschte.

Die Kombination aus den SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit Scholz hat das Potenzial, die Strömungen der Partei zu bündeln, ihnen Einfluss zu garantieren. Dass der Juso-Chef und Parteilinke Kevin Kühnert bereits angekündigt hat, die SPD-Jugendorganisation werde den Kandidaten unterstützen, kann ein erster Hinweis auf neue Harmonie sein. Hinzu kommt, dass Scholz durchaus bereit ist, auch linke Politik zu machen – zum Beispiel beim Mindestlohn. Dabei bleibt er immer nah genug bei der Mitte, sodass es der Konkurrenz schwerfallen dürfte, mit einer Rote-Socken-Kampagne Stimmung gegen die SPD zu machen. Ob das den Parteilinken sowie dem möglichen Koalitionspartner Linkspartei ausreichen wird, ist allerdings nicht ausgemacht.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in der Analyse: Die Erfahrung

Scholz kann Wahlen gewinnen. Zweimal kandidierte er als Erster Bürgermeister in Hamburg – zweimal holte die SPD mehr als 45 Prozent. In seinem Wahlbezirk Hamburg-Altona gewann er außerdem viermal das Direktmandat und zog in den Bundestag ein. Nur bei der jüngsten Wahl musste er sich geschlagen geben: der Urwahl um den Vorsitz der SPD. Die Gewinner von damals schlugen ihn nun als Spitzenkandidaten vor.

Zwar liegt die SPD in Umfragen derzeit etwa bei 18 Prozent und ist somit weit davon entfernt, einen Führungsanspruch in jeder denkbaren Koalition formulieren zu können. Aber die Sozialdemokraten haben immer noch ein deutlich größeres Potenzial. Um wieder dauerhaft an Werte oberhalb der 20 Prozent zu kommen, müssen die eigenen Akzente in der Regierungsarbeit besser verkauft werden – dafür ist Scholz der richtige Mann. Erhält er die Rückendeckung und das Vertrauen seiner Parteigenossen, hat Scholz gute Chancen, den Wählern aufzeigen zu können, wie erfolgreiche Regierungsarbeit unter SPD-Beteiligung aussieht.

Schon 2018 war Vizekanzler Olaf Scholz zu Gast in Vellmar und mobilisierte dort die letzten Reserven im Wahlkampf für die SPD in Hessen. (Maximilian Beer Und Gregory Dauber)

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