Bundestagswahl 2021

Olaf Scholz im ZDF: „Wird keinen Spielraum für Steuersenkungen geben“

Mangelnde Fortschritte beim Klimaschutz und soziale Sicherheit, das waren unter anderem die Themen, denen sich Olaf Scholz in der Sendung „Klartext“ im ZDF stellen musste.

Kassel – Es ging Olaf Scholz sichtlich an den Kragen. In der ZDF-Sendung „Klartext“ musste der Kanzlerkandidat der SPD vor allem soziale Fragen vor der Bundestagswahl 2021 beantworten. Eine Sache stieß dem Publikum dabei besonders sauer auf: Entlastungen werde es so schnell wohl keine geben.

„Wir müssen viel dafür tun, damit es im Alter weniger Armut gibt“, sagte Scholz zu einer Rentnerin, die nach mehr Wertschätzung fragte. Die Grundrente sei dabei die Basis, ein höherer gesetzlicher Mindestlohn von zwölf Euro solle dann künftig dafür sorgen, dass mehr Erwerbstätige einen höheren Rentenanspruch haben.

Olaf Scholz stellt sich kritischen Fragen und macht klar: „Es wird keinen Spielraum für Steuersenkungen geben“

Auch über das Ziel der SPD, nach den Bundestagswahlen 2021 das derzeitige Hartz-IV-System durch ein Bürgergeld zu ersetzen, schnitt Olaf Scholz kurz an. „Das muss gleich angepackt werden“, sagte er mit Nachdruck. Jemand, der auf Hilfe angewiesen sei, solle da möglichst schnell wieder herauskommen können, so Scholz.

Olaf Scholz stand beim ZDF den Wählern Rede und Antwort. Auch zum Thema Steuern.

Beim Thema Steuerpolitik wurde es dann Ernst für den Kanzlerkandidaten der SPD: Ein Unternehmer sprach sich gegen höhere Steuern für Wohlhabende sowie die Wiedererhebung der Vermögenssteuer, weil das seiner Meinung nach Investitionen behindere. Scholz wiederum antwortete sehr direkt „Es wird keinen Spielraum für Steuersenkungen geben“. Der Grund: Das sei „schlicht nicht finanzierbar“.

Olaf Scholz in der ZDF-Sendung „Klartext“: Kohleausstieg vor 2038 kaum möglich

Um Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten zu können, müsse man „dafür sorgen, dass die, die sehr viel haben, etwas mehr beitragen“, so Scholz.

Laut der repräsentativen Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl 2021 unter 2501 Befragten kann die SPD zwar nicht erneut zulegen, bleibt aber weiterhin vier Prozent vor der Union auf 25 Prozent. Die CDU holt aber langsam wieder auf. Auch in der Allensbach-Erhebung sprachen sich 27 Prozent der Befragten für den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und die Sozialdemokraten aus.

Beim Thema Kohleausstieg blieb Olaf Scholz bei seiner Meinung, dass dies es erst 2038 frühestens möglich sei. Das liege vor allem daran, dass der Strombedarf der Industrie, gerade beim Umstieg auf emissionsfreie Produktionsweisen, zu hoch für einen früheren Ausstieg wäre. Der Ausbau erneuerbarer Energien sei deshalb besonders wichtig und müsse schnell vorangetrieben werden. (Luisa Weckesser)

Rubriklistenbild: © Screenshot/ZDF

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