Für Entspannung mit den USA

Oppermann: Humanitäre Lösung im Fall Snowden

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Ein Jahr ist es her, dass sich der US-Whistleblower Snowden nach Russland abgesetzt hat. Keiner weiß, wie es weiter gehen soll.

Berlin - Ein Jahr ist es her, dass sich der US-Whistleblower Snowden nach Russland abgesetzt hat. Keiner weiß, wie es weiter gehen soll. SPD-Fraktionschef Oppermann will eine humanitäre Lösung.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, dem früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden eine Rückkehr in seine Heimat zu erleichtern. Oppermann sagte der Nachrichtenagentur dpa, für Snowden wäre es das Beste, aus seinem Moskauer Exil in die USA zurückzukehren. „Er bliebe sonst Zeit seines Lebens verfolgt.“

Dafür müsste aber eine humanitäre Lösung angestrebt werden - etwa indem man Snowden bestimmte Garantien vonseiten der USA gebe. Eine humanitäre Lösung würde auch dazu beitragen, „bestehende Belastungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis zu entschärfen“, sagte er. „Snowden darf keine dauerhafte Belastung für die deutsch-amerikanischen Beziehungen werden.“

Oppermann räumte ein, dass Snowden aus der Sicht Deutschlands durchaus seine Verdienste habe. Er habe eine Praxis von Geheimdiensten befreundeter Staaten offengelegt, „die wir nicht akzeptieren können“. Allerdings habe er wohl auch amerikanisches Recht gebrochen. Dafür werde er zur Rechenschaft gezogen. „Das wäre in Deutschland nicht anders.“

Nach der Spähaffäre des US-Geheimdienstes NSA müsse nun weiter an einer Normalisierung der deutsch-amerikanischen Beziehungen gearbeitet werden, mahnte Oppermann. Allerdings gebe es noch kein gemeinsames Problemverständnis beider Seiten. „Die Amerikaner können offenkundig unser Problem nicht verstehen.“

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hätten die Amerikaner eine Maxime entwickelt, die der Sicherheit absolute Priorität einräume. „Wir wollen, dass Freiheit und Sicherheit in einer vernünftigen Balance stehen“, sagte der SPD-Fraktionschef. Eine Verständigung sei jedoch kurzfristig nicht absehbar.

Oppermann argumentierte: „Wir müssen jetzt zunächst damit leben, dass wir in einer wichtigen Bündnisfrage nicht einer Meinung sind. Es geht nun darum, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen und das bewährte Bündnis mit den Amerikanern fortzusetzen“, betonte er. „Auch die Kooperation der Sicherheitsbehörden sollte jetzt nicht ausgesetzt werden. Das ist in dieser Zeit eine echte Herausforderung.“

dpa

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