Spuk ist vorbei

Ostritz wehrt sich gegen Neonazis - Proteste liefen friedlich

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„Friedensfest“ mit 3000 Gästen gegen Neonazifestival.

Die sächsische Kleinstadt Ostritz an der deutsch-polnischen Grenze hat Rechtsextremen die Stirn geboten. Die Bürger wehrten sich. Die Proteste liefen friedlich.  

Ostritz - Nach dem von Protesten begleiteten Musikfestival von Neonazis im ostsächsischen Ostritz hat die Polizei ein positives Gesamtfazit ihres von einem restriktiven Vorgehen geprägten Einsatzes gezogen. 

Insgesamt seien von Freitag bis Sonntag mehr als 70 Straftaten und sieben Ordnungswidrigkeiten registriert worden, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Sonntag mit. Überwiegend habe es sich bei den Taten um das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole gehandelt.

Neonazifestival "Schild und Schwert"

Zum Neonazifestival unter dem Namen "Schild und Schwert" kamen laut Polizei bis zu 1200 Besucher. An der Gegenversammlung "Rechts rockt nicht" nahmen demnach bis zu 800 Menschen teil, an einem Friedensfest auf dem Ostritzer Marktplatz unter der Schirmherrschaft von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) rund 3000 Menschen.

"Unser Einsatzkonzept ist aufgegangen", erklärte Polizeidirektor Holger Löwe. Die Polizei habe dafür Sorge getragen, dass das Geschehen an allen Tagen friedlich und ohne nennenswerte Störungen geblieben sei. "Die von manchen offenbar befürchteten Tumulte gab es nicht."

Die Polizei hatte im Vorfeld eine restriktive Einsatzstrategie festgelegt, zu der etwa ein Alkoholverbot für das Neonazifestival zählte. Dieses wurde den Angaben der Einsatzkräfte zufolge fortwährend kontrolliert.

Insgesamt waren bis zu 1900 Polizisten im Einsatz. Die Bundespolizei kontrollierte nach eigenen Angaben im Grenzgebiet zu Polen und in den Zügen mehr als 2800 Menschen, ohne besondere Straftaten zu registrieren.

Beim Einsatz auf dem Festivalgelände beschlagnahmten Polizisten insgesamt 19 T-Shirts sowie zwei Banner des Sicherheitsdiensts des Versammlungsleiters wegen des Verdachts des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole. Außerdem seien fünf Körperverletzungsdelikte und fünf Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz über das Wochenende festgestellt worden. Als weitere Straftaten gab es laut Polizei sieben Verstöße gegen das Versammlungs- und fünf Verstöße gegen das Waffengesetz.

Gegenveranstaltung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig erklärte: "Sachsen ist anständig - das haben die Menschen aus Ostritz und aus ganz Sachsen am Wochenende bewiesen." Die Gegenveranstaltungen hätten gezeigt, dass die Sachsen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht wollen.

Zuletzt hatten sich im Sommer 2017 im thüringischen Themar bis zu 6000 Menschen bei einem Rechtsrockkonzert getroffen. Das war die bis dahin größte Musikveranstaltung von Neonazis in Deutschland. Kritiker forderten damals, Rechtsrockkonzerte nicht mehr als politische Demonstrationen einzustufen, die unter die Versammlungsfreiheit fallen.

AFP

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