Palästina: Westerwelle hofft auf Kompromiss

New York - Bundesaußenminister Guido Westerwelle hofft im Ringen der Palästinenser um Anerkennung vor den Vereinten Nationen weiter auf eine Kompromisslösung und regte "diplomatische Anstrengungen" an.

Bei einem Treffen mit zahlreichen Amtskollegen habe der Minister dafür geworben, in den kommenden Tagen noch einmal “intensive diplomatische Anstrengungen zu unternehmen, damit die Wiederaufnahme von Verhandlungen nicht zusätzlich erschwert und eine Eskalation in der Region vermieden wird“, sagte ein Außenamtssprecher am Dienstag in New York.

Westerwelle war am Montagabend (Ortszeit) zur UN-Vollversammlung nach New York angereist. Die Palästinenser wollen dort am Freitag offiziell einen Antrag auf eine Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen stellen. Am Montagabend hatte sich der Minister mit Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, den USA und arabischen Staaten getroffen. Mit dabei war auch die EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton.

Westerwelle unterstützte bei dem Treffen Ashtons Bemühungen, tragfähige Kompromisse zu finden. Er habe betont, dass Deutschland in dieser Frage konstruktive Lösungen fördere und gleichzeitig seine besondere Verantwortung für Israel berücksichtigen werde, sagte der Sprecher weiter. Eine Aktivierung des Nahost-Quartetts könne nach Einschätzung des Ministers hilfreich sein, “um die angespannte Situation zu entschärfen“.

dapd

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