In Dresden

Steinmeier: Pegida schadet Deutschlands Image

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Siegmar Gabriel diskutierte mit Pegida-Anhängern.

Dresden - Soll man den Dialog mit Anhängern der islamkritischen Pegida suchen oder nicht? Parteichef Gabriel hat jetzt ein Zeichen gesetzt. Unterdessen gehen die Demonstrationen weiter.

Die Anhänger der islamkritischen Bewegung Pegida und ihre Gegner gehen in Dresden am Sonntag wieder auf die Straße. Sie versammeln sich am Nachmittag in der Innenstadt. SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel sorgte am Freitagabend für eine Überraschung mit der Teilnahme an einer Diskussion mit Pegida-Anhängern. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte unterdessen, die Pegida-Demonstrationen beschädigten das Ansehen Deutschlands in der Welt.

„Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der Pegida schon jetzt angerichtet haben“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“. Gerade bei diesen Fragen blicke die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland. „Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: Pegida spricht nicht für Deutschland.“

Die selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) hatten am Montag vor zwei Wochen nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen in Dresden auf die Straße gebracht, so viele wie noch nie. In der vergangenen Woche waren wegen einer Terrordrohung von Islamisten gegen den inzwischen zurückgetretenen Pegida-Chef Lutz Bachmann alle Veranstaltungen in Dresden abgesagt worden. Nun zog Pegida die ursprünglich für Montag angekündigte Kundgebung auf Sonntag vor.

"Pegida nicht unterschätzen"

Gabriel warnte in Dresden davor, Pegida zu unterschätzen. „Es ist nicht nur der Stammtisch, der da redet, sondern ganz oft auch der Frühstückstisch.“ Es sei notwendig, mit Menschen, die Sorgen haben, tabulos zu reden. Seine Teilnahme an der Diskussion sei privat.

Zu der Gesprächsrunde unter dem Titel „Warum (nicht) zu Pegida gehen“ im Stadtmuseum Dresden hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen. Es kamen rund 200 Anhänger und Gegner.

Gabriel betonte, er habe kein Interesse an einem Dialog mit den Organisatoren von Pegida. Auch Steinmeier lehnte dies ab. „Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

Die SPD war sich zuletzt uneins über den Umgang mit Pegida. Während Generalsekretärin Yasmin Fahimi eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als „falsches Zeichen“ bezeichnete, zeigte sich Fraktionschef Thomas Oppermann offen für den Dialog.

Vom linken Parteiflügel erhielt Gabriel jetzt Beifall für seinen Vorstoß: „Gutes Signal an „Mitläufer““, schrieb Wortführerin Hilde Mattheis bei Twitter. Die Bundesvorsitzende der Jusos, Johanna Uekermann, kritisierte Gabriel dagegen. „Rassismus ist keine Gesprächsgrundlage“, sagte sie dem „Handelsblatt“ (Online).

Linke-Chef Bernd Riexinger kritisierte Gabriel ebenfalls - obwohl Fraktionschef Gregor Gysi selbst bekundet hat, mit Pegida-Anhängern reden zu wollen. Der Grünen-Politiker Volker Beck warf Gabriel im Deutschlandfunk eine „demonstrative Aufwertung von Pegida“ vor.

In Hagen demonstrierten am Samstag trotz Eis und Schnee bis zu 1000 Menschen gegen Pegida. Aggressiv war die Stimmung beim ersten Aufmarsch der „Patriotischen Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“ (Pegada) in Erfurt. Laut Polizei standen sich rund 1000 Anhänger und 600 Gegendemonstranten gegenüber. Pegada ist kein offizieller Pegida-Ableger. Antifaschistische Gruppen und Parteien bewerten Pegada als „kruden Zusammenschluss“ von Verschwörungstheoretikern, Neonazis und gewaltbereiten Hooligans.

dpa

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