Im dritten Anlauf soll an diesem Wochenende die Landesliste aufgestellt werden

Piraten hoffen auf Delmenhorst

Wo steuert das Piratenschiff hin? Bei der Kür der Kandidaten für die Landesliste war die Partei zweimal gescheitert. Foto: dpa

Hannover/Delmenhorst. Da muss Niedersachsens Chef-Pirat Andreas Neugebauer selbst herzhaft lachen. „Das wird ein ganz toller Parteitag“, sagt der Landesvorsitzende der Politnovizen mit einer gehörigen Portion Galgenhumor.

Am Wochenende in Delmenhorst wollen es die Piraten im dritten Anlauf probieren, endlich eine verbindliche und rechtlich einwandfreie Bewerberliste für die Landtagswahl am 20. Januar 2013 auf die Beine zu stellen.

Die erste Kandidatenkür im April in Nienburg wurde wegen Formfehlern - ein Schwede und ein Brite hatten unzulässigerweise mitgestimmt – für nichtig erklärt. Beim zweiten Versuch im Juli in Wolfenbüttel reichte nach zermürbenden Vorstellungsrunden der Parlamentsinteressenten die Zeit schlicht nicht mehr. Zwar bestimmten die Freibeuter noch eine Gruppe von 30 potenziellen Abgeordneten, nicht aber mehr deren Reihenfolge oder gar einen Spitzenkandidaten.

Dies nun wollen die Piraten in Delmenhorst nachholen – allerdings auch diesmal nicht ohne Querelen. Am Mittwochabend schmetterte das Landesschiedsgericht der Partei diverse Einsprüche gegen die Einberufung des Parteitages ab. Dabei ging es vordergründig um angeblich zu kurze Einladungsfristen; die Meuterer wollten aber vor allem ein neues Wahlverfahren für die Landtagsliste erzwingen. Dass diese „Querulanten“ oder „Trolle“, wie Parteiführung und Basis ihre Störenfriede nennen, weitere Rechtsmittel einlegen und möglicherweise sogar vor die ordentlichen Gerichte ziehen, mag keiner ausschließen.

Dazu quälen mindestens zwei Parteiausschlussverfahren die Niedersachsen-Piraten: gegen Carsten Schulz aus Hannover wegen seiner Forderung, das Leugnen des Holocausts nicht länger zu bestrafen. Und gegen Volker Schendel, Ministerialrat a.D. und Verfasser der Doktorarbeit „Astrologie und Recht“, wegen parteischädigenden Verhaltens.

Der esoterisch angehauchte Jurist überzieht die Piraten offenbar mit etlichen formalrechtlichen Attacken und Einsprüchen. Extremisten jeder Art hätten bei den Piraten nichts verloren, betont Neugebauer. „Das ist ein echtes Problem.“

30 Kandidaten

Die Runde der 30 Kandidaten dagegen bezeichnet der Parteichef, der sich selbst nicht fürs Parlament bewirbt, als „klasse Team.“ Da sei es letztlich auch egal, wer die Piraten ganz oben auf der Liste in den Wahlkampf führt. Im April hatte die Basis den Kulturwissenschaftler und siebenfachen Vater Meinhart Ramaswamy (58) aus Göttingen zum Spitzenkandidaten gekürt. In Wolfenbüttel erhielt dann aber plötzlich die Netzaktivistin Katharina Nocun (25) aus Osnabrück die meisten Stimmen. Der gebürtigen Polin wird ein hoher „Lanz-Faktor“, also eine sehr gute Talkshow-Tauglichkeit, bescheinigt; sie gilt in der immer noch Männer-dominierten Partei auch als Favoritin für Delmenhorst.

Von Peter Mlodoch

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