Piraten: Keine Chance für Rechtsradikale

Hannover. Die Piratenpartei in Niedersachsen hat die Aufstellung eines Kandidaten für die Landtagswahl annulliert, der Straffreiheit für das Leugnen des Holocaust und den Verkauf von Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ gefordert hat. Damit solle eine mögliche rechtsradikale Unterwanderung der Partei unterbunden werden, sagte ein Parteisprecher am Mittwoch.

In der Vergangenheit hätten sich bereits einige recht fragwürdige Persönlichkeiten in der Partei engagiert. „Keine Stimme und kein Fußbreit den Nazis“, heiße es deshalb in einer Stellungnahme des Landesvorstandes.

Unterwanderung verhindern

Die Forderung nach einer Entkriminalisierung der Leugnung des Holocausts stehe der Auffassung der allermeisten Mitglieder der Piratenpartei Niedersachsen diametral gegenüber. Einzelne Piraten, die diese Meinung dennoch verträten, seien nicht geeignet, die Partei in der Öffentlichkeit zu repräsentieren, erklärte der Vorstand.

„Wir werden dementsprechend nicht akzeptieren, dass diese Personen sich im Namen der Piratenpartei Niedersachsen für Mandate auf allen Ebenen bewerben und von unseren Rechten als Landesvorstand unmissverständlich Gebrauch machen.“ (lni)

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