Piraten für Wahlrecht ab zwölf

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Anhänger der "Piraten Partei" halten ein Transparent hoch.

Magdeburg - Die Piraten in Sachsen-Anhalt wollen das Wahlalter auf zwölf Jahre senken und bei Landtagswahlen die Hürde von fünf auf drei Prozent herabsetzen.

Das hat ein Landesparteitag am Sonntag in Magdeburg beschlossen. Ein Antrag für ein Vergaberegister zur Korruptionsbekämpfung wurde abgelehnt und soll neu bearbeitet werden. Zudem ging es um die Finanzierung und Organisation des Landesverbandes. Ein Antrag, wonach Parteispenden auf 5000 Euro begrenzt werden sollten, fand ebenfalls keine Mehrheit. Auch an ihm soll noch gearbeitet werden.

Die Piraten in Sachsen-Anhalt sind allerdings noch auf der Suche nach Strukturen und Inhalten. “Wir versuchen, uns zu professionalisieren“, sagte der Landesvorsitzende Henning Lübbers (24). “Wir sind keine Spaßpartei.“ Innerhalb des vergangenen halben Jahres habe sich die Mitgliederzahl verdoppelt, nun müssten erst die Strukturen geschaffen werden, um die inhaltliche Arbeit voranzutreiben. Anträge zur Begrenzung der Amtszeit von Landesvorsitzenden und Mitgliedern in Parlamenten wurden abgelehnt.

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Lübbers sagte, der Schwerpunkt der Piraten liege weiterhin bei Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Menschen sollten politische Entscheidungen nachvollziehen können. “Zur Tagespolitik können wir uns derzeit nicht qualifiziert äußern. Da sind wir ehrlich.“ Bei der Landtagswahl im März 2011 hatten die Piraten in Sachsen-Anhalt 1,4 Prozent der Stimmen erhalten.

dpa

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