Auf der Suche nach der eigenen Identität

Piraten: Ein Shitstorm jagt den anderen

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Ein Anhänger mit Auszügen aus dem Parteiprogramm und Ideen der Piratenpartei steht vor dem Veranstaltungszentrum der ehemaligen Nordwolle in Delmenhorst.

Berlin - Der Einzug in den Bundestag schien sicher. Aber plötzlich knirscht es mächtig in der Piratenpartei. Jetzt sucht sie nach der eigenen Identität. Doch Shitstorms machen den Piraten zu schaffen.

Die Piraten sind schlecht aus der Sommerpause gekommen. Die Umfragen gehen nach teils zweistelligen Werten im Frühjahr beständig zurück und nähern sich der schicksalhaften Fünf-Prozent-Hürde. Dabei hat die junge Partei den Einzug in den Bundestag in einem Jahr schon fest eingeplant. Parteichef Bernd Schlömer warnt zwar, dies werde kein Automatismus, aber an diesem Wochenende wollen sich die Piraten schon einmal organisatorisch vorbereiten - mit einem „Barcamp“ in Essen. Ziel: die „Fraktion 2.0“.

Ein „Barcamp“ ist in der Sprache der Netzaffinen eine lose Zusammenkunft von Arbeitsgruppen, bei der am Anfang nicht feststeht, was dabei herauskommen soll. Die zentrale Frage dabei: „Was wollen die Piraten anders machen als andere Parteien?“, sagt der politische Geschäftsführer Johannes Ponader. Ein Trainingslager für künftige Abgeordnete soll es jedenfalls nicht sein. Es geht um die Einbindung und Bezahlung wissenschaftlicher Mitarbeiter, um Transparenz zwischen Fraktion, Partei und Öffentlichkeit, um die Nutzung von Werkzeugen zur Meinungsbildung.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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150 Mitglieder aus dem ganzen Bundesgebiet werden erwartet. Betten in einer Jugendherberge sind angemietet, aber auch das „Couchsurfing“, die Suche nach einem Schlafplatz, ist in vollem Gange. Die Veranstaltung in Essen ist wesentlich von Ponader initiiert. Gerade hat der Mann, der als zeitweiliger Hartz-IV-Bezieher bekanntwurde, mit einem misslungenen Auftritt bei Sandra Maischbergers TV-Talkrunde auch Parteifreunde irritiert. Dazu will er sich nicht mehr äußern. Aber irgendwie scheint die Stimmung gekippt, der Motor der aufstrebenden Neupartei ins Stottern geraten.

Die Pannen häufen sich: Wegen technischer Probleme bei der Buchhaltung können die Piraten ihren Rechenschaftsbericht 2011 nicht pünktlich bei der Bundestagsverwaltung abliefern. Damit ist der Fluss der Staatsgelder aus der Parteienfinanzierung gefährdet. In Niedersachsen brauchte die Partei wegen Formfehlern drei Anläufe, um einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 zu küren.

Marina Weisband: Bilder der Piraten-Politikerin

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Zum offenen Konflikt kam es, als eine Arbeitsgruppe „Nuklearia“ für die Nutzung der Kernenergie warb. Die Bundespressestelle verlangte daraufhin eine Unterlassungserklärung. Die AG dürfe nicht den Eindruck erwecken, Erklärungen für die Piratenpartei Deutschland abzugeben. Dieses Vorgehen wiederum wurde parteiintern als massive Einschränkung der Meinungsfreiheit kritisiert. Daraufhin nahm der Vorstand die Abmahnung wieder zurück.

Augenscheinlich gibt es auch im Umgang miteinander noch viel zu lernen. Deshalb folgt auch eine Woche nach dem „Barcamp“ in Essen eine „Flauschcon One“ in Bielefeld. „Flauschcon ist das Gegenteil von Shitstorm“, erklärt eine der Veranstalterinnen. Gegen das „ewige Kritisieren und Meckern“ im Netz soll der freundliche, sachliche, irgendwie flauschige Umgang miteinander geübt werden. In der Einladung heißt es: „Wir wären auch an eurem Geheimrezept gegen giftige Trolle interessiert.“

dpa

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