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Piratenpartei-Chef kündigt Rücktritt an

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Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl seinen Rücktritt angekündigt.

Berlin - Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden der Partei bei der Bundestagswahl seinen Rücktritt angekündigt.

Piraten-Chef Bernd Schlömer hat nach dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl seinen Rückzug angekündigt. Über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete er am Dienstag die Botschaft: „Tschüß #Piraten! Das war es für mich. Ich ziehe mich zurück. Vielen Dank für 4 1/2 tolle Jahre im #BuVo.“ Schlömer war im April 2012 zum Parteichef der Piraten gewählt worden, zuvor gehörte er dem Bundesvorstand (BuVo) als Schatzmeister und stellvertretender Vorsitzender an.

Nach Angaben einer Sprecherin wird Schlömer (42) beim Bundesparteitag Ende November in Bremen nicht wieder antreten. Er wolle damit eine offene Diskussion um die Nachfolge erleichtern. Bis dahin bleibe er im Amt. Als mögliche Kandidaten für den Vorsitz wurden bereits die frühere Geschäftsführerin Marina Weisband und der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer genannt.

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Die Piraten hatten bei der Wahl am Sonntag nur 2,2 Prozent der Stimmen erhalten. Kritiker hatten Schlömer vorgeworfen, zu wenig Profil gezeigt und auch die NSA-Spähaffäre nicht als Vorlage für den Wahlkampf genutzt zu haben.

Zuvor waren die Piraten schon bei den Landtagswahlen in Bayern und in Niedersachsen gescheitert. Auf dem Höhepunkt ihrer kurzen politischen Karriere hatten sie 2012 noch zweistellige Umfragewerte erzielt, sie zogen in vier Landesparlamente ein. Es folgten interne Querelen, vor allem um den damaligen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Schlömer sagte „Spiegel Online“: „Es ist Zeit, frische Leute aufzufordern, Politik zu machen. Ich möchte einer notwendigen Profilierung nicht im Weg stehen.“ In Anspielung auf die Kritik am Grünen-Spitzenkandidaten Jürgen Trittin sagte er: „Der Shitstorm gegen Trittin hat mir gezeigt, dass ich nicht so negativ bewertet enden möchte.“ Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte er: „Ich lasse das jetzt auslaufen - dann wird man sehen, wie es weitergeht.“

dpa

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