Vorschlag der Justizministerin

Opposition kritisiert Pläne zur Beschneidung

+
Noch in diesem Jahr soll der Bundestag eine neue Regelung zum Thema Beschneidungsrecht beschließen.

Berlin - Die kinderpolitischen Sprecher von SPD, Grünen und Linken im Bundestag haben sich gemeinsam gegen den Entwurf des Justizministeriums zur Regelung der Beschneidung gewandt.

„Dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Regelungsvorschlag, der darauf abzielt, die Beschneidung von Jungen grundsätzlich zu erlauben, können wir nicht zustimmen“, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte vorgeschlagen, die Beschneidung jüdischer und muslimischer Jungen unter bestimmten Voraussetzungen straffrei zu stellen. Entscheidend sollen die fachgerechte Ausführung und umfassende Aufklärung sein.

Marlene Rupprecht (SPD), Diana Golze (Linke) und Katja Dörner (Grüne) betonen, die Rechte von Kindern dürften nicht zur Disposition gestellt werden. „Es ist erschreckend, dass das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit bei den Überlegungen der Bundesregierung offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle spielt.“ Die Eckpunkte blieben zudem hinter den Vorschlägen des Ethikrates und selbst hinter der Vorgabe des Bundestags zurück, dass die Beschneidung ohne unnötige Schmerzen auszuführen sei.

Ein Kölner Urteil vom Mai hatte die Beschneidung als strafbar gewertet. Der Bundestag soll noch in diesem Jahr eine Neuregelung beschließen. Wegen unterschiedlicher Meinungen in den Fraktionen wird das Stimmverhalten möglicherweise freigestellt.

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.