Interview: Matthias Micus spricht aber von einem Frühwarnsystem

Politologe: Populisten spalten die Gesellschaft

Demokratische Politiker sollen Interessen der Bevölkerung vertreten. Dabei ist der Grat zwischen Volksnähe und Populismus schmal. Darüber sprachen wir mit dem Göttinger Politologen Matthias Micus.

Herr Micus, Populismus wird umgangssprachlich als Nähe zum Volk übersetzt. Das ist doch nichts Schlechtes, oder? 

Matthias Micus: An sich ist es sogar etwas Gutes. Die Nähe zum Volk verbindet den Populismus mit der Demokratie. Problematisch ist aber, was Populisten unter Volk verstehen. Populisten sehen ein Volk als etwas homogenes, als Einheit. Moderne Gesellschaften sind aber heterogen, uneinheitlich und bunt. Mit ihrem homogenen Volksverständnis spalten Populisten die Gesellschaft, da sie unterschiedliche Lebensweisen nicht gleichermaßen akzeptieren, sondern alles ausgrenzen, was nicht zu dieser homogen gedachten Gemeinschaft passt.

Kann man zwischen gutem und schlechtem Populismus unterscheiden? 

Zur Person

Matthias Micus (36) ist Politikwissenschaftler und Akademischer Rat am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Seine Forschungsschwerpunkte sind Stile politischer Führung und Vertrauenskrisen in der Politik. Micus ist verheiratet, hat einen Sohn und lebt mit seiner Familie in Göttingen.

Micus: Nein. Man sollte eher zwischen guten und schlechten Aspekten unterscheiden. Positiv ist, dass Populisten Tabus brechen, indem sie neue Themen und kontroverse Positionen auf eine ganz eigene Weise auf die politische Tagesordnung setzen. Dadurch sensibilisieren sie etablierte Parteien für diese Probleme. Somit kann man Populisten als Frühwarnsysteme begreifen, die Probleme erkennen, welche von den Regierenden übersehen werden. Doch die Absicht von Populisten, diese Themen aufzugreifen, ist nicht, diese Probleme zu lösen, sondern diese Probleme zu verschärfen, indem Misstrauen gesät und Gegnerschaften geschürt werden.

Treiben die Medien mit ihrem Hang zur Dramatisierung von Nachrichten Politiker nicht auch ein Stück weit in den Populismus? 

Micus: In zweierlei Hinsicht begünstigen sie Populismus. Zum einen dadurch, dass die moderne Medienlogik erfordert, dass auch komplexe Sachverhalte in wenigen Sekunden verständlich vermittelt werden. Das führt zwangsläufig dazu, dass schwierige Themen vereinfacht dargestellt werden. Zum anderen sind Populisten Provokateure. Medien begünstigen oft den Tabubruch oder die Provokation, weil sich Journalisten in ihrer Berichterstattung häufig darauf stürzen. Interessante Interviewpartner sind Politiker, die von der Parteilinie abweichen und durch reißerische Rhetorik auffallen.

Braucht nicht jeder Politiker oder jede Partei auch einen Funken Populismus, um beim Wähler Gehör zu finden? 

Micus: Sicherlich. Populismus lässt sich in zwei Dimensionen unterscheiden: Populismus als Ideologie und Populismus als Stil. Letzteres ist natürlich in allen Parteien verbreitet, in der Linkspartei genauso wie in der CDU. Begabte Wahlkämpfer, von Oskar Lafontaine über Gerhard Schröder bis hin zu Horst Seehofer, verstehen es, Bedürfnisse zu erkennen und auf den Begriff zu bringen, die in breiten Kreisen der Gesellschaft bestehen. Alle drei zeichnen sich zudem durch Sprunghaftigkeit aus, wechselten häufig ihre Positionen, je nach der Stimmung im Volk. Das ist ein wesentliches Merkmal von Populisten.

Ist Populismus mittlerweile bis in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen? 

Micus: Populismus ist nicht und war nie ausschließlich ein Phänomen in linken und rechten Parteien. In der politischen Auseinandersetzung ist der Populismus-Vorwurf an den politischen Gegner sowieso sehr vebreitet, mit dem Ziel, abweichende Meinungen zu diskreditieren. Auch dies zeigt, dass Populismus nicht per se im Gegensatz zur Demokratie steht.

Stichworte

Populismus: von Opportunismus geprägte, volksnahe, oft demagogische Politik, deren Vertreter durch Dramatisierung der politischen Lage die Gunst der Massen zu gewinnen suchen.

Opportunismus:  Allzu bereitwillige Anpassung an die jeweilige Lage um persönlicher Vorteile willen.

Demagogie: Volksaufwiegelung, Volksverführung, politische Hetze.

Dramatisierung: Etwas lebhafter, aufregender darstellen, als es in Wirklichkeit ist.

• In Deutschland und Österreich wiegt der Vorwurf des Populismus schwer, weil die Nationalsozialisten viele ihrer Verbrechen mit dem „gesunden Volksempfinden“ rechtfertigten.

Eine Prise Populismus

Nichts ist gut in Afghanistan: Das berühmte Zitat der einstigen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche Deutschland, Margot Käßmann (Foto), war zumindest eine Übertreibung. Es war aber auch populistisch, weil es Unzufriedenheit und Ängste in einem aktuellen Konflikt instrumentalisierte, Gefühle ansprach und einfachere Lösungen vermuten ließ, als die tatsächliche Situation erlaubt.

Bedingungsloses Grundeinkommen für alle: Wer hätte das nicht gern? Doch die Forderung der Linken ist populistisch, weil sie (typischerweise in einer Phase gesellschaftlichen Wandels) eine einfache, obwohl unrealistische Lösung existenzieller Befindlichkeiten und Wünsche verspricht.

Hartz IV als „spätrömische Dekadenz“: Gesagt hatte der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle (Foto): „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.“ Populistisch war das, weil der Kraftspruch eine vernünftige Auseinandersetzung von vornherein behinderte und sich gegen eine schwächere gesellschaftliche Gruppe richtete. Westerwelle lenkte damit die Wut jener Bürger auf einen Sündenbock, die sich durch Abgaben und Steuern benachteiligt sahen.

Wer betrügt, der fliegt:  Der Kampfaufruf der CSU gegen osteuropäische Einwanderer ist populistisch, weil er eine simple Lösung für Unzufriedenheit und Ängste im Volk anbietet, die sich zwar stimmig anhört, aber das Problem nicht trifft. Das Problem sind nicht Betrüger, die es überall gibt, sondern rechtliche Unsicherheit und fehlende Konsequenz im Umgang mit Zuwanderern - das ist auch ein Versäumnis der Politik. (tpa)

Von Daniel Göbel

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