Hartz IV: Weniger Klagen an den Sozialgerichten

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Immer noch viel Arbeit für die Sozialgerichte in Niedersachsen: Erstmals seit der Einführung von Hartz IV vor sieben Jahren ging 2011 die Zahl der Klagen Betroffener vor den Sozialgerichten spürbar um 15,8 Prozent zurück.

Celle. Für die Sozialgerichte zog die Einführung von Hartz IV eine Prozessflut nach sich – erstmals seit sieben Jahren ist die Zahl der Klagen Betroffener in Niedersachsen und Bremen nun stark rückläufig.

Der Eingang neuer Verfahren ging 2011 um 15,8 Prozent zurück, teilte der Präsident des Landessozialgerichts, Peter Heine, am Mittwoch bei der Vorstellung des Geschäftsberichtes in Celle mit. Niedersachsen und Bremen liegen damit im Bundestrend. Dennoch machen die Hartz-IV-Verfahren weiterhin ein Viertel der Berufungs- und Klageverfahren an dem Gericht aus.

Einen Zuwachs an Klagen um 8,1 Prozent gab es indes bei den Rentenversicherungsfällen, die insgesamt rund ein Fünftel der Arbeit der Richter ausmachen. Um 37,2 Prozent legten die Klagen im Bereich des Schwerbehindertenrechts zu, die aber mengenmäßig keinen großen Anteil an der Arbeit der Gerichte ausmachen.

Insgesamt ist die Zahl neuer Fälle an den Sozialgerichten erstmals seit langem gesunken – in Niedersachsen im Vorjahresvergleich um 7,5 Prozent auf 41 533, in Bremen um 9,6 Prozent auf 4260 und am Landessozialgericht um 1,2 Prozent auf 5700.

Insgesamt 46 673 Klagen wurden 2011 von den Sozialgerichten in Niedersachsen und Bremen erledigt. In 87,8 Prozent der Fälle wurden die Verfahren in der ersten Instanz endgültig abgeschlossen. Über knapp die Hälfte aller Klagen wurde binnen eines Jahres entschieden. Bei Hartz-IV-Streitigkeiten mussten Betroffene im Schnitt 12,9 Monate auf ein Urteil warten.

Die durchschnittliche Dauer aller Verfahren betrug 16 Monate. Langwieriger sind Fälle im medizinischen Gebiet, bei denen aufwendige Untersuchungen nötig sind. Am Landessozialgericht, bei dem Berufungsfälle 57,6 Prozent der Verfahren ausmachten, betrug die durchschnittliche Prozessdauer 16,6 Monate. Ein Viertel der Fälle wurde binnen eines halben Jahres erledigt. (lni)

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