Rechte Äußerungen - Piraten in Bedrängnis

Frankfurt. Rechtsextreme Äußerungen von Parteimitgliedern bringen die Piraten in Bedrängnis. Nun wird ein klares Zeichen gegen Rechts gefordert.

Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast verlangte am Samstag eine klare Distanzierung der Piraten von rechten Tendenzen in deren Reihen. Der Piratenparteivorsitzende Sebastian Nerz entgegnete, in der Parteisatzung gebe es bereits ein klares Bekenntnis gegen Rassismus. Er räumte jedoch Fehler ein. In den vergangenen Tagen hatten Piratenpolitiker mit rechtslastigen Aussagen für Aufsehen gesorgt.

Künast sagte, die Piraten hätten keine klare Haltung gegen Rechts. Hier seien aber eindeutige Positionen nötig. “Die Piraten müssen jetzt sehr schnell ihre Haltung unter Beweis stellen“, mahnte sie in der “Frankfurter Rundschau“. Alles andere sei ein Akzeptieren von rechtsradikalen Gedanken in der Partei. “Die Piraten dürfen sich jetzt nicht zum Opfer eines allgemeinen Rechtsextremismus in der Gesellschaft machen“, sagte Künast.

Nerz sagte der “Bild am Sonntag“: “Es gibt ein klares Bekenntnis der Piratenpartei gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Das steht in der Satzung.“ Er habe im Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in seiner Partei aber nicht immer richtig reagiert. “In den Streit zum Ausschlussverfahren wegen relativierender Holocaust-Äußerungen habe ich mich zu spät eingeschaltet“, sagte Nerz. Er verteidigte aber die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts, das Parteimitglied Bodo Thiesen trotz dessen umstrittener Äußerungen zum Holocaust nicht aus der Piratenpartei auszuschließen. “Das betreffende Mitglied ist bereits 2008 dafür verwarnt worden und man kann nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht jemanden zweimal für das selbe Vergehen bestrafen“, sagte Nerz.

Die “Frankfurter Rundschau“ berichtete, der Berliner Pirat Dietmar Moews habe auf der Videoplattform YouTube anlässlich der Debatte über das Israel-Gedicht von Günter Grass das “Weltjudentum“ kritisiert und der jüdischen Minderheit nahegelegt, sich anzupassen. Den Publizisten Henryk M. Broder werfe er “aggressive Jüdischkeit“ vor. Moews will nach Informationen des Blattes beim Piratenparteitag in Neumünster für den Bundesvorstand kandidieren.

dapd

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