Neuer Ministerpräsident steht fest

Regierungskrise in Mongolei beendet

+
Der neue Ministerpräsident Chimed Saikhanbileg.

Ulan Bator - Das Schlimmste ist abgewendet: Nach rund zwei Wochen ohne Regierung hat die Mongolei einen neuen Ministerpräsidenten. Aber er steht vor großen Aufgaben. Und er hat eine starke Opposition gegen sich.

Mit der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten ist die Regierungskrise in der Mongolei vorläufig beigelegt. Der Kandidat der Demokratischen Partei (DP), Chimed Saikhanbileg, wurde am Freitag mit großer Mehrheit vom Parlament bestätigt, wie das Abgeordnetenhaus mitteilte. Viele Abgeordnete der stärksten Oppositionspartei boykottierten die Abstimmung allerdings. Der Binnenstaat zwischen China und Russland gilt als einzige Demokratie in Zentralasien.

Saikhanbileg muss noch vom Präsidenten der Mongolei, Tsakhia Elbegdorj (DP), bestätigt werden. Die Unterstützung gilt als sicher, da Saikhanbileg und Elbegdorj eng bei der Demokratischen Partei zusammenarbeiten.

Vor rund zwei Wochen hatte das Parlament den bisherigen Ministerpräsidenten Norow Altanchujag des Amtes enthoben. Dem DP-Politiker wurden Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen und die Verantwortung für wirtschaftliche Probleme angelastet. Nachdem vor zwei Jahren ein neues Investitionsgesetz die Rechte von internationalen Geldgebern eingeschränkt hatte, kam es zu mehreren Konflikten bei Projekten internationaler Großkonzerne.

Rund drei Millionen Menschen leben auf einer Fläche, die rund viereinhalb Mal so groß ist wie Deutschland - fast die Hälfte von ihnen in der Hauptstadt Ulan Bator. Der Bergbau wird in der Mongolei massiv entwickelt und gilt mittlerweile als wichtigste Einnahmequelle. Die meisten Rohstoffe werden nach China exportiert. Um die Abhängigkeit von China und auch von Russland zu verringern, setzt die Mongolei auf eine engere Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Deutschland gilt als wichtiger Partner.

dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.