Amtseid abgenommen

Regionalregierung von Katalonien vereidigt - Zwangsverwaltung endet

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Quim Torra. 

Mehr als fünf Monate nach der Neuwahl in Katalonien ist am Samstag die neue separatistische Regionalregierung ins Amt eingeführt worden.

Barcelona - Regionalchef Quim Torra nahm seinen 13 Ministern - sechs Frauen und sieben Männern - im Regierungspalast von Barcelona den Amtseid ab. Damit endet automatisch die Zwangsverwaltung, unter die die Zentralregierung in Madrid die Region im Herbst im Zuge eines verbotenen Unabhängigkeitsreferendums gestellt hatte.

Bei der Zeremonie erinnerte Torra auch an die in Untersuchungshaft sitzenden und die ins Ausland geflohenen katalanischen Politiker seiner Vorgängerregierung. Ihnen drohen in Spanien unter anderem wegen des Vorwurfs der Rebellion und der Veruntreuung öffentlicher Mittel teils langjährige Haftstrafen. Die Regierungsbildung hatte sich lange als schwierig gestaltet, weil für das Amt des Regionalchefs und der Minister Kandidaten vorgeschlagen wurden, die wegen ihrer Justizprobleme nicht im Parlament anwesend sein konnten.

Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont hält sich weiter in Deutschland auf. Nach dem Willen der schleswig-holsteinischen Generalstaatsanwaltschaft soll er an Spanien ausgeliefert werden. Wann das Oberlandesgericht (OLG) in Schleswig entscheiden wird, war unbekannt.

AFP

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