Republikaner und Obama vor Showdown über Öl-Pipeline

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US-Präsident Obama steht vor einer neuen Kraftprobe mit den Republikanern. Foto: Wade Payne

Washington (dpa) - Die Konservativen in den USA fackeln nicht lange. Just sind sie in beiden Häusern des Kongresses am Drücker, fordern sie Obama heraus. Ein Vorgeschmack dessen, was die Amerikaner in den nächsten zwei Jahren zu erwarten haben.

Nur kurz nach der Aufnahme seiner Arbeit geht der republikanisch beherrschte Kongress auf Konfliktkurs zu Präsident Barack Obama. Das Abgeordnetenhaus billigte am Freitag trotz einer Vetodrohung Obamas den Bau der umstrittenen Keystone-XL-Pipeline. Die Entscheidung fiel mit 266 zu 153 Stimmen. Durch die 1900 Kilometer lange Pipeline soll aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada zur Golfküste in Texas gepumpt werden.

Der Senat will sich in der kommenden Woche mit dem Gesetzentwurf beschäftigen. Da die Konservativen in dieser Kammer ebenfalls die Mehrheit haben, gilt auch hier eine Zustimmung praktisch als sicher.

Das Weiße Haus bekräftigte am Freitag, dass der Präsident das Gesetz nicht unterzeichnen werde. Obama hat wiederholt betont, dass er abwarten will, bis alle Aspekte des Projekts - allem voran mögliche Auswirkungen auf die Umwelt - intensiv geprüft worden sind. Der Kongress könnte das Veto zwar mit jeweils Zweidrittel der Stimmen im Senat und Abgeordnetenhaus zurückweisen. Das gilt aber als ausgeschlossen, da die meisten Demokraten Obamas Haltung unterstützen.

Politiker streiten seit mehr als fünf Jahren über die 1900 Kilometer lange Pipeline. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Kritiker befürchten schädliche Auswirkungen für die Umwelt. Bei dieser Art der Ölgewinnung werden nach Warnungen der Umweltschützer dreimal mehr Treibhausgase freigesetzt als bei der konventionellen Förderung.

Unterstützer des Gesetzes entgegnen, Kanada werde das Öl so oder so fördern - egal, ob es nach China verkauft oder an die US-Golfküste gebracht wird.

Gesetzentwurf

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