Rheinmetall dementiert Bericht: Kein Panzerbau in der Türkei
Kassel. Der deutsche Rüstungshersteller Rheinmetall hat einen Bericht dementiert, er sei an einer neuen Panzerfabrik in der Türkei beteiligt.
Das Magazin Stern berichtete am Freitag, Rheinmetall sei über ein Gemeinschaftsunternehmen mit der türkischen Firma BMC verbunden. Dieses Joint Venture errichte in dem Ort Karasu an der Schwarzmeerküste eine Fahrzeugfabrik, in der auch Panzer gebaut werden sollen.
Rheinmetall-Sprecher Oliver Hoffmann bestätigte am Freitag unserer Zeitung die Existenz des Gemeinschaftsunternehmens mit BMC. Es sei zu einem Zeitpunkt eingegangen worden, als die politischen Verhältnisse im Land des Nato-Partners Türkei noch anders gewesen seien.
Man sei an der türkischen Firma Rheinmetall BMC Defense Systems mit 40 Prozent beteiligt, erläuterte Hoffmann, ohne eine Summe nennen. Die türkische Firma BMC halte 50 Prozent, eine malaysische Holding zehn Prozent. Dass mit der BMC auf dem laut „Stern“ gesicherten Areal in Karasu neue Panzer gebaut werden, verneint der Rheinmetall-Sprecher: „Definitiv nicht.“
"Zurzeit keine Projekte und keine Aufträge"
Es gebe dort „zurzeit keine Projekte und keine Aufträge für Rheinmetall“. „Es gibt keine Panzerfabrik und keine Pläne dafür.“ Gleichwohl seien Rüstungsvorhaben sehr langfristig angelegt. Was künftig dort geschehen könnte, sei Spekulation.
Bekannt ist, dass Vertreter von Rheinmetall eine mögliche Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern, die bereits im Besitz des türkischen Militärs sind, am Rande eines Gesprächs mit Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) im März dieses Jahres thematisiert haben. Darüber hatte die Rheinische Post (Düsseldorf) berichtet. Das Blatt zitierte dabei die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine entsprechende kleine Anfrage der Linken im Bundestag. Laut Rheinischer Post sprach Rheinmetall-Chef Armin Papperger damals persönlich mit Ministerin Zypries.
Dieses Projekt bestätigte Hoffmann am Freitag, es gebe dazu aber „keinen neuen Stand“. Man habe sich vor längerer Zeit auf Anfrage der Türkei beworben, der Antrag liege dem Wirtschaftsministerium zur Prüfung vor.
Ministerium: Jeder Einzelfall werde geprüft
Das Bundeswirtschaftsministerium betonte am Freitag gegenüber unserer Zeitung die derzeitige Sensibilität im Verhältnis zur Türkei. Zu Rüstungsexportgenehmigungen erklärte ein Sprecher: „Jeder Einzelfall mit Bezug zur Türkei wird innerhalb der Bundesregierung besonders umfassend geprüft.“ Zu konkreten Antragsverfahren könne man mit Blick auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis nichts sagen.
Einschreiten kann das Ministerium über das Genehmigungsverfahren nur bei Ausfuhren von Rüstungsgütern und Technologie. Beim Export von sogenannter technischer Unterstützung, darunter fallen Wartungs-, Reparatur- und Montagearbeiten, handele es sich nach geltender Gesetzeslage nur um „untergeordnete, einfache Dienstleistungen“, die nicht genehmigungspflichtig seien, so das Ministerium. Der „Aufbau von Waffenfabriken“ sei mit ihnen nicht möglich. Auf den Bau einer Rüstungsfabrik in der Türkei – mit eventuell zukünftiger deutscher Expertenbeteiligung – hätte das Ministerium im Rahmen der Rüstungsexportkontrolle also keinen Einfluss.
BMC, an dem der Staat Katar beteiligt ist, ist ein türkischer Fahrzeughersteller, der 90 Prozent seines Umsatzes mit Lkw und Bussen erzielt. Der Umsatz mit militärischen Fahrzeugen liegt bei fünf Prozent. BMC-Chef Ethem Sancak gilt laut „Stern“ als Anhänger des türkischen Staatschefs Erdogan.