"Bedarf schneller und effizienter decken"

Rüstungsreform: Ministerium und Industrie einig

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Endlich ziehen Verteidigungsministerium und Industrie an einem Strang.

Berlin  - Jahrelange Verzögerungen und milliardenschwere Kostensteigerungen: Das war bei Rüstungsprojekten der Bundeswehr bisher Normalität. Verteidigungsministerin von der Leyen will das ändern.

Verteidigungsministerium und Rüstungsindustrie haben ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage gestellt. In fünfmonatigen Gesprächen haben sich 70 Experten beider Seiten auf Empfehlungen verständigt, wie die bisher üblichen Kostensteigerungen und Verzögerungen bei Rüstungsprojekten künftig verhindert werden können.

Es gehe darum, „den Bedarf der Bundeswehr schneller und effizienter zu decken, also bei komplexen Rüstungsvorhaben schlicht besser zu werden“, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung des Ministeriums und des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. „Gleichzeitig soll auch die industrielle und technologische Basis für Rüstungsgüter in Deutschland erhalten und gestärkt werden.“

Unter anderem soll der Anteil der Investitionen am Wehretat von 15 auf 20 Prozent steigen. Zudem sollen nicht abgeschöpfte Haushaltsmittel für Rüstungsprojekte ins nächste Jahr übertragen werden, damit kein Geld verloren geht.

Zudem werden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur Minimierung von Projektrisiken und zur Beschleunigung von Verfahren empfohlen. Allerdings habe man nicht in allen Fragen Einvernehmen erzielt, heißt es in dem 45-seitigen Ergebnisbericht der bisherigen Gespräche.

Die Rüstungsreform gehört zu den zentralen Projekten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dieser Legislaturperiode. Das Verhältnis zwischen Ministerium und Industrie galt bisher als angespannt.

Die 15 größten aktuellen Rüstungsprojekte der Bundeswehr haben durchschnittlich vier Jahre Verspätung und sind zusammen 12,9 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das entspricht einer Kostensteigerung von 29 Prozent. Externe Experten hatten im vergangenen Jahr insgesamt 140 Probleme und Risiken bei den größten Projekten der Bundeswehr aufgedeckt.

dpa

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