Joint Investigative Mechanism

Russland blockiert UN-Resolution zu Chemiewaffenangriffen in Syrien

Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien verlängern sollte.

New York - In der Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM), dessen Mandat mit dem Schritt um ein Jahr hätte verlängert werden sollen. Elf Ratsmitglieder stimmten am Dienstag in New York für die Resolution, zwei dagegen und zwei - darunter auch China - enthielten sich.

Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den Haag. Die OPCW stellt zwar fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die Verantwortlichen muss aber der JIM festmachen.

Begründung Russlands: Neuer JIM-Bericht liegt noch nicht vor

Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz Idlib im April mit mehr als 80 Toten. Russland hat die Arbeit des Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Moskau ist einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass „das barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von Chemiewaffen“ fürchten müsse, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley.

Der JIM war bereits im September 2014 ausgelaufen, seitdem aber mehrfach verlängert worden. Schon bei der Verlängerung im vorigen Jahr hatte der Rat wochenlang über das Thema diskutiert und sich zunächst nur auf eine Verlängerung um zwei Wochen einigen können.

dpa

Rubriklistenbild: © picture alliance / Luiz Roberto

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