Zweiter Wahlgang

Sachsen-Anhalt: Haseloff zum Ministerpräsidenten gewählt

Reiner Haseloff (CDU, M), geschäftsführender Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, kommt in den Plenarsaal des Landtages. Dort soll am Vormittag der Ministerpräsident gewählt und vereidigt werden.
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Reiner Haseloff (CDU, M), geschäftsführender Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, kommt in den Plenarsaal des Landtages. Dort soll am Vormittag der Ministerpräsident gewählt und vereidigt werden.

Die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kann loslegen: Der Landtag wählte Reiner Haseloff zum dritten Mal zum Regierungschef. Wie schon vor fünf Jahren klappte das jedoch nicht im ersten Anlauf.

Update 12:40 Uhr: Im zweiten Wahlgang hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den CDU-Politiker Reiner Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn bei einer Enthaltung. Im ersten Wahlgang hatte er nur 48 Stimmen bekommen und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen knapp verfehlt. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloffs CDU bildet eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art im wiedervereinigten Deutschland. Sie kommt im Magdeburger Landtag auf eine deutliche Mehrheit mit 56 der 97 Sitze. Bis zum Nachmittag sollen auch die vier Minister sowie fünf Ministerinnen ernannt und vereidigt werden. Die CDU stellt neben dem Regierungschef sieben Ministerinnen und Minister. Die SPD besetzt zwei Ministerposten, die FDP einen.

Haseloff wollte FDP mit in der Koalition haben

Durch die Zugewinne kommt die CDU im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war Haseloff, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner. Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen* wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

Für eine vierte Amtszeit will der 67-Jährige nicht mehr kandidieren und in den kommenden Jahren CDU-Chef Sven Schulze (42) als seinen Nachfolger aufbauen. Schulze wird im Kabinett Haseloff Wirtschafts- und Agrarminister. Schon bei der Regierungsbildung hatten die beiden eng zusammengearbeitet. Schulze hatte als Parteichef die Sondierungen und die dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen koordiniert.

Update, 12:20 Uhr: Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat seine Sitzung zur Wahl des Ministerpräsidenten am Donnerstag mit einem zweiten Wahlgang fortgesetzt und wählt Rainer Haseloff mit 53 Jastimmen zum Ministerpräsidenten. Haseloff hat die Wahl umgehend angenommen.

Sachsen-Anhalt: Haseloff fällt bei Wahl zum Ministerpräsidenten durch

Erstmeldung: Magdeburg - Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt ist der bisherige Amtsinhaber Reiner Haseloff (CDU) im ersten Wahlgang gescheitert. Der 67-Jährige erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Magdeburger Landtag nur 48 Jastimmen und verfehlte damit die notwendige Mehrheit um eine Stimme.

Die Fraktionen der geplanten Koalition aus CDU*, SPD* und FDP* haben zusammen 56 Abgeordnete. Damit verweigerten Abgeordnete aus den eigenen Koalitionsfraktionen Haseloff im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. 49 Parlamentarier stimmten mit Nein.

Sachsen-Anhalt: CDU beantragt Auszeit

Die CDU beantragte nach dem ersten Wahlgang eine Auszeit von einer Stunde. Im zweiten Wahlgang benötigt Haseloff erneut eine Mehrheit der insgesamt 97 Parlamentarier im neuen Landtag.

Haseloff ist seit 2011 Regierungschef in Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl am 6. Juni* wurde die CDU mit deutlichem Abstand stärkste Partei. Für die Christdemokraten, die in den vergangenen fünf Jahren mit SPD und Grünen regiert hatten, gab es nach der Wahl rechnerisch verschiedene Optionen für eine Regierungsbildung. Nach wochenlangen Verhandlungen unterzeichneten CDU, SPD und FDP am Montag schließlich den gemeinsamen Koalitionsvertrag. (sot mit dpa/afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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