Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

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Finanzminister Wolfgang Schäuble

Berlin - Der Bund kommt im laufenden Jahr mit deutlich weniger neuen Schulden aus als geplant. Die Ursache sei laut IfW-Institut die bessere Wirtschaftsentwicklung.

Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das “Handelsblatt“ ergaben ein Defizit von nur noch 38 Milliarden Euro. Der noch von der Großen Koalition Ende Mai verabschiedete zweite Nachtragshaushalt hatte hingegen mit frischen Krediten von 49,1 Milliarden Euro kalkuliert, dies wäre ein Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg gewesen.

Den bisherigen Schuldenrekord hatte 1996 der damalige CSU-Finanzminister Theo Waigel mit gut vierzig Milliarden Euro Nettokreditaufnahme. Im Bundesfinanzministerium wurden laut “Handelsblatt“ die Kieler Berechnungen in der Tendenz bestätigt: “Es wird sicher ein zweistelliger Milliardenbetrag weniger werden als geplant.“

Grund für die sinkende Verschuldung ist demnach vor allem die bessere Wirtschaftsentwicklung. Das Bundeskabinett hatte den zweiten Nachtragshaushalt im Mai und damit auf dem Höhepunkt der Rezession beschlossen. Dabei ging sie von einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit bereits im laufenden Jahr aus.

Tatsächlich hat sich der Arbeitsmarkt aber als erstaunlich krisenfest erwiesen. “Die Ausgaben für Zinsen und den Arbeitsmarkt laufen deutlich besser als erwartet“, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem “Handelsblatt“.

AP

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