Schäuble will keine konkrete Hebel-Summe nennen

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Finanzminister will keine konkrete Hebel-Summe nennen.

Berlin - Finanzminister Wolfgang Schäuble möchte den Finanzspielraum des Euro-Rettungsschirms erweitern. Während am Dienstagabend noch von einer Ausweitung auf zwei Billionen gesprochen wurde, will Schäuble heute nichts mehr genaues sagen.

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Spekulationen zurückweisen lassen, es gebe bereits eine festgelegte Summe oder ein Modell für eine Hebelwirkung beim Euro-Rettungsschirm EFSF. “Ich bin mir sicher, dass keinerlei konkrete Zahlen oder ein konkretes Modell genannt worden sind“, sagte Schäubles Sprecher Martin Kotthaus am Mittwoch in Berlin.

Schäuble habe in den Koalitionsfraktionen nur beispielhaft Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Effizienz des EFSF gesteigert werden könne, ohne das Risiko für die Steuerzahler zu erhöhen. Der erweiterte EFSF - ohne einen Hebel - soll künftig 440 Milliarden Euro an Garantien übernehmen können.

Es gehe in den laufenden Verhandlungen der Euro-Partner darum, “wie weit wir mit dem Sprit kommen“, sagte Kotthaus. Der Motor des EFSF solle nicht frisiert, sondern “auf maximale Effizienz getrimmt“ werden. An der deutschen Haftungsobergrenze von 211 Milliarden Euro werde nicht mehr gerüttelt: “Das ist es. Punkt, Aus, Schluss, Basta!“

dpa

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