Schavan sieht NPD-Verbotsantrag skeptisch

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Annette Schavan muss sich derzeit auch wegen den Plagiatsvorwürfen zu ihrer Doktorarbeit rechtfertigen.

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan sieht einen Verbotsantrag der Bundesregierung gegen die rechtsextreme NPD skeptisch. Stattdessen befürwortet sie eine politische Auseinandersetzung.

„Für mich hat die politische Auseinandersetzung immer den Vorrang. Das gilt besonders, wenn der Verbotsantrag von Zweifeln begleitet wird“, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag). Schavan erinnerte an den vorübergehenden Einzug der Republikaner in den Landtag von Baden-Württemberg. „Unser erstes Ziel war die politische Auseinandersetzung, und die hat rasch dazu geführt, dass die Republikaner nicht mehr gewählt wurden“, sagte die frühere baden-württembergische Kultusministerin.

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dpa

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