Schavan will bessere Zusammenarbeit in Schulpolitik

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Annette Schavan

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich für neue Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Schulpolitik ausgesprochen.

Diese müssten sich am Interesse von Schülern, Lehrern und Eltern und nicht an formalen Zuständigkeiten orientieren, sagte sie dem "Hamburger Abendblatt" (Samstag). "Das bedeutet aber auch: In der Schulpolitik macht eine Abschaffung des Kooperationsverbots dann Sinn, wenn geklärt ist, wie Bund und Länder danach zusammenarbeiten wollen. Es kann nicht sein, dass die Länder nach Geld rufen, aber dann ganz allein bestimmen wollen, was damit geschieht."

Die SPD hat im Bundestag einen Vorstoß zur Abschaffung des im Grundgesetz festgeschriebenen Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildung gestartet. Die mit der Föderalismusreform 2006 eingeführte Regelung ist inzwischen in allen Parteien umstritten. Das Kooperationsverbot untersagt es dem Bund, in Bereiche zu investieren, für die nach dem Grundgesetz ausschließlich die Länder zuständig sind. Das sind vor allem die Schulen.

Ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes in Bildungsfragen ist aus Schavans Sicht allerdings kein Allheilmittel. "Mir scheint es so, dass nach dem Bund immer nur dann gerufen wird, wenn es ums Geld geht. Aber der Bund ist keine Sparkasse. Die Länder könnten eine ganze Reihe von Problemen sofort selber lösen." Schavan bekräftigte ihre Forderung, dass die Länder die Schulabschlüsse vergleichbar gestalten müssen. "Das Abitur aus Hamburg muss genauso viel wert sein wie das aus Bayern."

Im "Focus" verlangte die Bundesbildungsministerin zudem, die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung endlich anzuerkennen. Für sie habe eine dreijährige Berufsausbildung - etwa zum Mechatroniker oder zur medizinischen Fachangestellten - die gleiche Wertigkeit wie das Abitur.

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