In schlechtem Licht - ein Kommentar zur geplatzten Sitzung im Bundestag

Berlin. Mit einer Finte, wie sie nur selten im Bundestag vorkommt, hat die Opposition die Koalition bei der Beratung des Betreuungsgeldes überrumpelt. Der Bundestag war beschlussunfähig. Ein Kommentar.

Alexander Dobrindt trägt gern dick auf. Der CSU-Generalsekretär sprach angesichts der Beschlussunfähigkeit des Bundestages am Freitag von einem kleinen, dreckigen Foulspiel der Opposition.

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Richtiger wäre wohl die Charakterisierung als taktisches Foul, also ein bewusst unfairer Einsatz, um das Spiel zu unterbrechen. Das Spiel ist der Streit um das Betreuungsgeld, der nun möglicherweise erst nach der Sommerpause im Parlament fortgesetzt werden kann. Und ein Foul ist es aus Sicht Dobrindts gewesen, per Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit zu erreichen.

Doch es wäre Aufgabe der Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und FDP gewesen, genügend eigene Abgeordnete im Plenum sitzen zu haben oder sie rechtzeitig dorthin zu beordern. Insofern trifft der von Dobrindts CDU-Kollegen Gröhe geäußerte Vorwurf der Arbeitsverweigerung auch die Parlamentarier der Koalition. Wenn an einem Freitag von 620 Abgeordneten nur 211 zur Abstimmung erscheinen, wirft das jedenfalls ein schlechtes Licht auf den ganzen Bundestag. Und verstärkt die Vorurteile gegen seine Abgeordneten.

Von Wolfgang Blieffert

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