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Kanzler Scholz bewertet erstes Ampel-Jahr positiv: Zusammenhalt forciert

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Von: Jan Oeftger

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Das erste Jahr als Bundeskanzler in der Ampelkoalition beurteilt Scholz als größtenteils erfolgreich. Größte Belastung ist der Ukraine-Krieg.

Berlin – Insgesamt zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zufrieden mit dem ersten Jahr in der Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP. Eine große Belastung sei jedoch der Ukraine-Krieg gewesen. „Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine.“ Das sagte Scholz am Samstag (3. Dezember) in seiner wöchentlichen Videoansprache „Kanzler kompakt“.

„Jeden Tag sehen wir die Zerstörung. Jeden Tag verfolgen wir, wie viele Menschen Opfer russischer Bomben werden. Und deshalb war es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen, finanziell, humanitär und auch mit Waffen.“ Dennoch habe die Regierung ihr Ziel, in Deutschland „den Zusammenhalt zu stärken“, forciert. Als Beispiele führt er den höheren Mindestlohn, ein höheres Kindergeld und ein erweitertes Wohngeld an.

Kanzler Scholz (rechts) bewertet das erste Jahr der Ampel-Koalition überwiegend positiv.
Kanzler Scholz (rechts) bewertet das erste Jahr der Ampel-Koalition überwiegend positiv. (Archivfoto) © Kay Nietfeld/dpa

Scholz verweist auf neue Gesetze für Klimaneutralität

Außerdem habe man einige Gesetze beschlossen, um ein weiteres Ziel zu erreichen. Damit „Deutschland klimaneutral wirtschaften kann“, sollen erneuerbare Energien vorangebracht werden. An den Küsten wurden Flüssigterminals gebaut und Gasspeicher wurden aufgefüllt. Mit diesen Maßnahmen sollen die Folgen des Krieges bei der Gasversorgung abgefedert werden.

Kanzler Scholz hob auch die Entlastungspakete hervor. „Wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.“ Damit habe man für die Zukunft eine „gute Grundlage“ geschaffen.

Scholz wurde am 8. Dezember 2021 zum neuen Bundeskanzler ernannt. Das Motto der drei Ampel-Parteien lautete „Mehr Fortschritt wagen“. Nachdem die FDP bei einigen Landtagswahlen schlechte Ergebnisse erzielt hatte, wurde die Stimmung innerhalb der Koalition belastet. Im Streit um die verbliebenen Atomkraftwerke musste Scholz von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. (jo/dpa)

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